NEOS: Thomas Schmid ist als ÖBAG-Vorstand untragbar

On 22. Juli 2020

NEOS: Thomas Schmid ist als ÖBAG-Vorstand untragbar

Sepp Schellhorn: „Die neuesten Enthüllungen bestätigen, was wir schon lange sagen: Schmid hat sich seine Ausschreibung selbst geschrieben und sich selbst zum Alleinvorstand gemacht.“

Wien (OTS) – „Die neuesten Enthüllungen rund um ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid bestätigen, was wir NEOS schon lange vermuten: Schmid hat sich seine Ausschreibung selbst geschrieben und sich selbst zum Alleinvorstand der ÖBAG gemacht. Mehr denn je ist klar: Schmid ist völlig untragbar“, so NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn. „Dass Schmid trotz der nahezu täglich neuen Vorwürfe weiter in Amt und Würden ist, bedroht die Entwicklung der Unternehmen in der ÖBAG. Er kann damit weiter allein über die Beteiligungen des Bundes verfügen. Vor der Tatsache, dass hier wirklich Gefahr im Verzug ist, kann nun auch der ÖBAG-Aufsichtsrat nicht mehr länger die Augen verschließen. Er muss jetzt dringend seinen rechtlichen Pflichten nachkommen und Schmid sofort freistellen und abberufen.“

Generell müsse die ÖBAG dringend auf neue Beine gestellt werden, fordert Schellhorn. „Die Tatsache, dass Thomas Schmid als Alleinvorstand der ÖBAG unkontrolliert über alle Staatsbeteiligungen verfügen darf, zeigt den Pfusch der ÖVP bei der ÖBAG klar auf. Minister Blümel ist dringend gefordert, die Satzung entsprechend abzuändern, damit der ÖBAG-Aufsichtsrat anschließend einen zweiten Vorstand einsetzen kann – was dringend notwendig ist: Ein Alleinvorstand mit solcher Macht und ohne Vier-Augen-Prinzip ist aus Governance-Gründen nicht rechtfertigbar.“

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