VIRUS gegen Lobautunnel-Desinformation: Keine Verkehrsentlastung, Genehmigungen fehlen

VIRUS gegen Lobautunnel-Desinformation: Keine Verkehrsentlastung, Genehmigungen fehlen

Projekt steht rechtlich nicht einmal im Bundesstraßengesetz

Gegen „unintelligente Wahlkampfdesinformation“ im Zusammenhang mit dem Lobautunnel tritt die mit diesem klimaschädlichen Projekt seit Jahren befasste Umweltorganisation VIRUS auf den Plan. Sprecher Wolfgang Rehm „Auch durch andauerndes Wiederholen werden die Worthülsen haltloser Polit-Ankündigungen nicht wahrer. Die überwiegende Anzahl der erforderlichen Genehmigungen liegt nicht vor, die offenbar ignorierten Projektunterlagen verweisen auch die ins Treffen geführte Verkehrsentlastung ins Reich der Fabel“.

Im Wahlkampf machten vor allem Bundeskanzler Nehammer und jüngst die Wiener ÖVP Stimmung für dieses Projekt. Dabei habe sich herausgestellt dass sogar fundamentale Rechtsgrundlagen fehlen. „Entgegen dem seit drei Jahren aufgeflammten rhetorischen Bundesstraßengesetz-Trommelfeuer, steht die Lobauautobahn rechtlich nicht im Verzeichnis 2 dieses Gesetzes, dies wegen Unionsrechtsvorrang wie ein Anfang Juli präsentiertes Rechtsgutachten der Uni Innsbruck gezeigt hat“, so Rehm abschließend.

Umweltorganisation VIRUS
Wolfgang Rehm
Telefon: 0699/12419913
E-Mail: virus.umweltbureau@wuk.at

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