SPÖ-Schieder in Jordanien: Fortschritte im politischen Modernisierungsprozess – es bleibt noch viel zu tun

SPÖ-Schieder in Jordanien: Fortschritte im politischen Modernisierungsprozess – es bleibt noch viel zu tun

Schieder zieht bei Pressekonferenz Resümee über Ablauf der Wahlen in Jordanien

Heute hat die Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments ihren mehrtätigen Aufenthalt in Jordanien anlässlich der am Dienstag abgehaltenen nationalen Parlamentswahlen beendet. SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament und Leiter der Wahlbeobachtungsmission Andreas Schieder kommentiert bei einer abschließenden Pressekonferenz heute: „Die Wahlen in Jordanien waren gut organisiert und konnten ohne schwerwiegende Vorfälle abgehalten werden. Ihr Ablauf kann daher durchaus positiv bewertet werden. Die Wahlen haben in einer besonders kritischen Zeit für das Land stattgefunden, im Rahmen eines Modernisierungsprozesses, der langfristig das Ziel verfolgt, ein inklusives Mehrparteiensystem aufzubauen. Ein Ziel, das auch von der EU weiterhin unterstützt werden sollte. Denn, eine gut funktionierende Demokratie ist essenziell für die Stabilität und den Wohlstand eines jeden Landes.“ 

Schieder sagt abschließend: „Jordanien wagt weitere Schritte in Richtung einer politischen Modernisierung – der Weg dorthin aber längst nicht bis zum Ende beschritten, es gibt noch viel zu tun.“ 

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der SPÖ-Delegation im
Europaparlament
Lena Easthill
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E-Mail: lena.easthill@europarl.europa.eu

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