SPÖ-Kucher zu EU-Kommissar: „Brunner hat nur eines bewiesen, er kann es nicht!“
SPÖ-Kucher zu EU-Kommissar: „Brunner hat nur eines bewiesen, er kann es nicht!“
SPÖ spricht Brunner Eignung für EU-Kommissar ab – Seine Bilanz ist ein Scherbenhaufen – höchste Preise, höchste Schulden, weniger Wohlstand
SPÖ-Klubobmann Philip Kucher reagiert auf die in der „Krone“ zu lesende Hiobsbotschaft, wonach sich die schwarz-grüne Bundesregierung im Hinterzimmer nun doch ausgerechnet auf Magnus Brunner als EU-Kommissar geeinigt haben soll: „Brunner hat in den letzten Jahren nur eines bewiesen, er kann es nicht!“ ****
Als Beleg verweist Kucher auf die Katastrophenbilanz des Noch-Finanzministers. Höchste Preise, höchste Schulden, weniger Wohlstand, mehr Arbeitslose, stagnierende Wirtschaft. Diese Bilanz ist neben dem Fiskalrat just auch von der EU-Kommission bestätigt, der Brunner in Zukunft gerne angehören will. WiFo-Chef-Felbermayr fasste diese Bilanz mit den Worten „sechs verlorene Jahre für Österreich“ zusammen.
Kucher: „Brunner hat die Kontrolle über unser Geld verloren. Als die SPÖ aus der Regierung im Jahr 2017 ausgeschieden ist, war das österreichische Budget auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt. Die ÖVP hat das schneller zerstört, als Usain Bolt rennen kann!“
Mit seinem Budget bricht Brunner sogar gegen die Maastricht- und damit gegen EU-Regeln. Kucher daher: „Wer EU-Regeln bricht, kann doch nicht zur Belohnung EU-Kommissar werden. Man macht ja auch nicht Kickl oder Trump zum Faktenchecker.“
Brunner hinterlässt Österreich einen Scherbenhaufen, der noch über Jahrzehnte weggeräumt werden wird müssen. „Brunner sei Dank“ droht Österreich ein riesiges Sparpaket in der Höhe von 10-12 Milliarden Euro und die Inflation ist mit 2,9% immer noch zu hoch und 50% über dem EZB-Ziel von 2%. Kucher abschließend: „Ein Nein zu Brunner, ist ein Ja zu niedrigeren Preisen.“ (Schluss)
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