FPÖ – Hafenecker: „Den ‚Klimaterroristen‘ muss mit massiven Strafverschärfungen endlich das Handwerk gelegt werden!“
FPÖ – Hafenecker: „Den ‚Klimaterroristen‘ muss mit massiven Strafverschärfungen endlich das Handwerk gelegt werden!“
Heutige Blockadewelle in Wien beweist, dass man diesen Extremisten nur mit Geldstrafen nicht beikommt – „Verharmlosung der ‚Klimaterroristen‘ durch ORF ist ein Skandal“
„Wie lange schaut Schwarz-Grün und ÖVP-Innenminister Karner den ‚Klimaterroristen‘ dieser Weltuntergangssekte noch zu? Ihrem irren Treiben, mit dem sie unzählige Autofahrer in den Stau zwingen, ein Verkehrschaos anrichten, damit Einsatzkräfte behindern und die Gefährdung von Menschenleben in Kauf nehmen, muss endlich ein für alle Mal mit der vollen Härte des Gesetzes ein Riegel vorgeschoben werden!“, forderte FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA die Umsetzung massiver Strafverschärfungen, nachdem die Extremisten der „Letzten Generation“ heute wieder mit Blockaden den Wiener Frühverkehr lahmgelegt haben. Mit der Schaffung des Straftatbestands „Behinderung der Hilfeleistung“ und der Forderung nach einer engmaschigen Beobachtung durch den Verfassungsschutz hätten die Freiheitlichen bereits jene Maßnahmen auf den Tisch gelegt, die längst umgesetzt werden hätten müssen.
„Mit Geldstrafen allein kommt man diesen Extremisten, die sich unter anderem über den US-Millionärsfonds ‚Climate Emergency Fund‘ finanzieren, nicht bei, sondern nur mit massiven Strafverschärfungen. Die Regierung darf nicht weiterhin tatenlos zusehen, wie Menschen auf der Fahrt in die Arbeit, zum Arzt oder sonstigen wichtigen Wegen von Extremisten in den Stau gezwungen werden, die damit in erpresserischer Manier ihre grünapokalyptische politische Agenda durchdrücken wollen. Das ist mit den Grundsätzen unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats unvereinbar!“, so Hafenecker, der neben der Untätigkeit bei der Bundesregierung auch eine „eklatante Verharmlosung der Klimaextremisten“ ihrerseits verortet: „Die Grünen agieren ganz offen als parteipolitischer Arm der ökokommunistischen Klimasekte, das haben sie nicht zuletzt mit der Wahl einer ihrer führenden Kader zur Spitzenkandidaten zur EU-Wahl gezeigt – und die ÖVP macht zum puren Machterhalt über die letzten Monate dieser Regierung bei alledem mit!“
Auch vonseiten zahlreicher Medien, insbesondere des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, müsse mit dem „systematischen Herunterspielen von notorischen Gesetzesbrechern“ Schluss sein: „Jemand, der willkürlich illegal Straßen blockiert, ist kein ‚Aktivist‘ und derartige Blockaden haben auch mit legitimem Protest genau gar nichts zu tun. Dass der ORF mit seiner verharmlosenden, einseitigen und regelrecht wohlwollenden Berichterstattung immer mehr zum medienpolitischen Arm der Klimaextremisten verkommt, wozu er zuletzt mit Sendezeit in den ‚Seitenblicken‘ für einen Benefizabend zugunsten der ‚Klimaterroristen‘ einen neuen Tiefpunkt geliefert hat, ist für einen öffentlich-rechtlichen Sender absolut inakzeptabel. Das ist ein weiterer Grund dafür, dass die ‚Zwangssteuer‘ ersatzlos abgeschafft werden muss!“
Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender