FPÖ – Theuermann: Offener Brief an SPÖ-Bundesratspräsidentin Claudia Arpa
FPÖ – Theuermann: Offener Brief an SPÖ-Bundesratspräsidentin Claudia Arpa
Terminmanagement des Wolfsberger SPÖ-Bürgermeisters verstößt gegen Demokratie und Fairness
Als „Verstoß gegen Demokratie und Fairness“ wertet die FPÖ-Bundesrätin und Wolfsberger Stadträtin Isabella Theuermann das Terminmanagement von SPÖ-Bürgermeister Hannes Primus. Seit Theuermann im April 2023 als Bundesrätin angelobt wurde, wurden zwei von drei Gemeinderatssitzungen in Wolfsberg just auf jene Tage gelegt, an denen auch der Bundesrat tagte. Im gesamten letzten Jahr (Theuermann war damals noch nicht im Bundesrat) war es nur einmal der Fall, dass der Wolfsberger Gemeinderat und der Bundesrat am selben Tag ihre Sitzungen abhielten. Für Theuermann ist das kein Zufall: „Die Gemeinderatssitzung am 5. Oktober enthält brisante Themen – unter anderem geht es um die Zukunft des Schönsonntagmarkts, das Prestigeprojekt des Bürgermeisters und seiner Frau, die als Marktleiterin dafür verantwortlich ist. Außerdem werden die Gemeinderatssitzungen ab sofort live im Internet übertragen – die Erfüllung einer freiheitlichen Forderung. Durch das aus meiner Sicht bewusste Legen der Gemeinderatssitzung auf den 5. Oktober will der SPÖ-Bürgermeister die Opposition schwächen. Dieses Vorgehen darf einfach nicht durchgehen! Zumal ich den Bürgermeister schon mehrfach darum ersucht, bei der Terminisierung der Gemeinderatssitzungen auf den Sitzungsplan des Bundesrats Rücksicht zu nehmen.“
Um SPÖ-Bürgermeister Primus doch noch zum Einlenken zu bewegen, erhofft sich die FPÖ-Bundesrätin Unterstützung von der Bundesratspräsidentin Claudia Arpa. Sie ist noch bis Jahresende Präsidentin des Bundesrats und SPÖ-Vizebürgermeisterin in St. Gertraud und Adressatin eines offenen Briefs von FPÖ-Bundesrätin Isabella Theuermann.
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