SPÖ-Schatz: FPÖ greift weiter Andersdenkende an

SPÖ-Schatz: FPÖ greift weiter Andersdenkende an

Rechtsextremismus Gefahr für die innere Sicherheit

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz widerspricht den FPÖ-Abgeordneten Hafenecker und Fürst nach deren Pressekonferenz: „Rechtsextremismus ist eine enorme Gefahr für die innere Sicherheit. Das zeigt das enorme Hoch an rechtsextremen Straftaten aber auch die Häufung von Waffenfunden in der Szene“, sagt Schatz. „In Österreich gibt es Institutionen wie das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) genau deswegen, weil wir wissen, wozu Rechtsextremismus fähig ist. Es ist bezeichnend, dass die FPÖ nach dem erst kürzlich veröffentlichten Video nun gegen das DÖW, gegen Andersdenkende aus der Zivilgesellschaft und gegen den Rechtsextremismusbericht wettert. Das zeigt einmal mehr, wo diese Partei steht. Sie will, dass sich niemand in Österreich mehr kritisch mit dem modernen Rechtsextremismus auseinandersetzen darf. Das ist antidemokratisch“, sagt Schatz, die sich nach der Pressekonferenz heute auch eine klare Positionierung der ÖVP erwartet, die in drei Bundesländern mit der FPÖ in Koalition ist. „Angriffe gegen das DÖW und seine Mitarbeiter:innen dürfen nicht einfach hingenommen werden!“ **** (Schluss) sd/ls

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