Lopatka/Troch/Maurer/Brandstätter: Appell an Iran, von Todesstrafe abzugehen
Lopatka/Troch/Maurer/Brandstätter: Appell an Iran, von Todesstrafe abzugehen
Vertreter/innen von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos für Fortsetzung der EU-Sanktionen gegen menschenrechtsverletzende Regime
„Wir sind tief besorgt über die Meldung, dass die Hinrichtung des jungen Iraners Mohammad Ghobadlou unmittelbar bevorstehen könnte“, so der außen- und europapolitischen Sprecher der ÖVP, Reinhold Lopatka, SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch, die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, und Neos-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter. Mohammad Ghobadlou ist erst 22 Jahre alt, und ist einer von vielen jungen Iranerinnen und Iranern, die während der Proteste im Iran inhaftiert wurden. „Die drohende Hinrichtung von Mohammad Ghobadlou ist ein weiterer, schockierender Fall. Die Todesstrafe ist die grausamste aller Strafen. Es ist nicht zu ertragen, dass diese unmenschlichen und entwürdigenden Bestrafungen im Iran weiterhin angewendet werden. Das Land ist einer jener Staaten weltweit, in denen die Todesstrafe weiterhin vollstreckt wird. Wir appellieren daher eindringlich an die iranischen Justizbehörden, von der geplanten Hinrichtung dieses jungen Menschen und der vielen weiteren abzusehen“, so die Abgeordneten der vier Parlamentsparteien.
Der österreichische Nationalrat habe bereits in mehreren Beschlüssen die Situation im Iran aufgezeigt. Zudem haben österreichische Nationalratsabgeordnete sowie Bundesrätinnen und Bundesräte von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos Patenschaften für dort Inhaftierte übernommen, um Hinrichtungen zu stoppen und Bewusstsein und Aufmerksamkeit für die Situation zu schaffen.
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