Smolle: Wir haben in Österreich ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem

Smolle: Wir haben in Österreich ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem

ÖVP-Gesundheitssprecher in der Aktuellen Stunde des Nationalrats – Regierung stellt Weichen in die richtige Richtung

„Wir haben in Österreich ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem. Außerhalb der Dachregion Deutschland, Österreich und Schweiz können wir lange nach einem Land suchen, in dem wir uns lieber behandeln lassen wollen und auch sicher sein können, dort niederschwellig und kostenlos für jeden jede Spitzenmedizin zu erhalten.“ Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zur Gesundheitsversorgung.

 Den SPÖ-Vorwurf der Ausdünnung des Gesundheitsbereiches wies Smolle zurück: In den letzten zehn Jahren sei der Personalstand in den Spitälern gestiegen, alleine um zehn Prozent in der Pflege. Natürlich gebe es Herausforderungen, denen man sich stellen müsse. Die SPÖ bediene sich aber immer nur eines Reflexes, indem sie gleich die Regierung bzw. gleich den Kanzler kritisiere. Deshalb müsse man einmal klarstellen, wer wofür zuständig sei, unterstrich Smolle. Er verwies darauf, dass die Pflegeschulen, die Pflege-Fachhochschulausbildung und die Struktur der Spitäler den Ländern obliege, das Klima in den Betrieben der Anstaltsleitung und die Gehälter den Spitalsträgern gemeinsam mit den Sozialpartnern. „Die SPÖ macht es sich mit ihrer Kritik leicht. Die Regierungsfraktionen machen es sich hingegen nicht leicht, denn sie helfen, wo sie können und wo es möglich ist und übernehmen Verantwortung.“ Smolle verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf die Unterstützung der Pflegeausbildung mit einem Ausbildungszuschuss oder den Gehaltszuschlag für Beschäftigte. Während aus Wien über die Klinik Ottakring oder die Klinik Donaustadt hinsichtlich des akuten Personalmangels beunruhigende Meldungen zu lesen seien, handle man beispielsweise in seinem Heimatbundesland, der Steiermark: Dort biete man etwa einen neuen Fachhochschulstandort für Gesundheit und Pflege in Kapfenberg an und ist aktuell in Verhandlungen für eine Verbesserung der Gehaltsschemata.

 „Wir arbeiten auch an einer Befugnis-Erweiterung für die Pflegefachassistenz – ein wichtiger Beruf für die Aufrechterhaltung der Spitalsversorgung“, so Smolle weiter zur Koalitionsarbeit. Beim Medizinstudium laufe der Ausbau von 1.500 auf 2.000 Plätze. Auch der niedergelassene Bereich werde mit einer Novelle zum Primärversorgungsgesetz attraktiviert, um die Implementierung von Primärversorgungszentren zu erleichtern. Die Sozialversicherung habe allein im Vorjahr mehr als 600 Ärztinnen und Ärzte für neue Verträge gewinnen können. „Auf der Ebene der Bundesregierung wird daher intensiv gehandelt.“ Dieses Jahr sei zudem eines mit einem „window of opportunity“, wies Smolle auf die Finanzausgleichsverhandlungen und die Bereitschaft zu Veränderungen bei allen Stakeholdern hin. „Bei den Gesprächen sollte man ein besonderes Augenmerk auf jene Menschen legen, die in den Spitälern rund um die Uhr arbeiten und unsere Versorgung garantieren. Sie verdienen unseren Dank und unser Vertrauen, und die Bundesregierung stellt genau die richtigen Weichen in diese Richtung“, schloss Smolle.

(Schluss)

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