VPNÖ-Ebner: Laut SOS Mitmensch sind alle österreichischen Gebietskörperschaften rassistisch

VPNÖ-Ebner: Laut SOS Mitmensch sind alle österreichischen Gebietskörperschaften rassistisch

Unsachliche Untergriffe darf sich auch bzw. insbesondere eine Menschenrechtsorganisation nicht leisten

St. Pölten (OTS) – „Der neue NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss orientiert sich beim Kreis der Anspruchsberechtigten am Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. Laut SOS Mitmensch wären alle Gebietskörperschaften Österreichs rassistisch – Bund, Länder und Gemeinden haben zahlreiche Förderungen die an die Staatsbürgerschaft bzw. Gleichgestellte gekoppelt sind, unter anderem die Wiener Wohnbeihilfe oder der Kärntner Familienzuschuss. Das heißt, Regelungen die in den SPÖ-geführten Ländern Wien und Kärnten akzeptiert sind, werden in Niederösterreich als rassistisch abgestempelt. Das erinnert stark an die anfängliche Kritik an der Wirtshausprämie, die als faschistisch bezeichnet wurde, bis den üblichen Kritikern langsam gedämmert ist, dass eins-zu-eins die gleiche Regelung unter grüner Regierungsbeteiligung in Tirol vor vier Jahren eingeführt wurde. Die hemmungslosen Beschimpfungen werden immer absurder – und damit auch unglaubwürdiger. Es ist enttäuschend, dass sich der frühere Menschenrechtsverein SOS Mitmensch immer mehr zur parteipoltiischen Plattform des Herrn Pollak entwickelt. Jedenfalls handelt es sich um unsachliche Untergriffe, die sich auch bzw. insbesondere eine Menschenrechtsorganisation wie SOS Mitmensch nicht leisten darf“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

Volkspartei Niederösterreich – Die Niederösterreich-Partei
Mag. Günther Haslauer
Pressesprecher
0680/1159107
guenther.haslauer@vpnoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender