FPÖ – Schnedlitz/Amesbauer: Wie oft will sich ÖVP-Kanzler Nehammer noch in Dänemark in Szene setzen, bevor er endlich handelt?

FPÖ – Schnedlitz/Amesbauer: Wie oft will sich ÖVP-Kanzler Nehammer noch in Dänemark in Szene setzen, bevor er endlich handelt?

„Mit dem freiheitlichen 23-Punkte-Maßnahmenpaket liegt bereits alles Parlament auf, was zu tun wäre – in Wahrheit ist Nehammer ein Verantwortungsflüchtling!“

„Alle paar Monate reisen ÖVP-Bundeskanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner nach Dänemark, um sich die dortige erfolgreiche Asylpolitik abzuschauen. Außer medienwirksamer Inszenierungen für die ÖVP-Asyl-PR scheinen diese regelmäßigen Pilgerfahrten nach Kopenhagen aber wenig Wirkung zu entfalten. In Wahrheit könnte die ÖVP nur unserem 23-Punkte-Maßnahmenpaket zustimmen. Nehammer bräuchte dann nicht mehr als Verantwortungsflüchtling durch die Weltgeschichte reisen, nur um nicht hier in Österreich endlich wirksame Maßnahmen setzen zu müssen“, regierten heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf Medienberichte, wonach ÖVP-Bundeskanzler Nehammer heute in Schweden und Dänemark bei seinen Amtskollegen über den Umgang mit Migration und Sozialleistungen informieren wolle.

„Im Juni 2021, August 2022 und März 2023 waren Nehammer und Karner nun schon in Dänemark. Jedes Mal wollten sie sich dortige Maßnahmen anschauen. Wie oft will sich nun der ÖVP-Kanzler noch in Dänemark in Szene setzen, bevor er endlich handelt? Mit dem freiheitlichen 23-Punkte-Maßnahmenpaket zur Deattraktivierung Österreichs als Zielland für illegale Wirtschaftsmigranten und Scheinasylanten liegt bereits alles im österreichischen Parlament auf, was zu tun wäre“, wies Schnedlitz hin.

„Dänemarks Pro-Kopf-Belastung bei den Asylanträgen im Jahr 2022 war um 1.503 (!) Prozent besser als jene von Österreich. Außer ein paar Schlagzeilen und Kosten für die Steuerzahler für diese Dienstreisen bleibt überhaupt nichts übrig. Fakt ist, dass die ÖVP krachend versagt hat! Für eine echte Schubumkehr dieser verheerenden Asyl- und Migrationspolitik von Schwarz-Grün braucht es eine starke FPÖ in Regierungsverantwortung“, betonte Amesbauer.

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