„Report“ über SPÖ im Krisenmodus, Pandemie-Aufarbeitung, Verfassungsrichter im Interessenskonflikt und die Zukunft des ORF

On 6. März 2023

„Report“ über SPÖ im Krisenmodus, Pandemie-Aufarbeitung, Verfassungsrichter im Interessenskonflikt und die Zukunft des ORF

Am 7. März um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Politikberater Thomas Hofer und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 7. März 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

SPÖ im Krisenmodus

Nach den unerwartet hohen SPÖ-Verlusten in Kärnten ist die Führungsdebatte in der Bundes-SPÖ neu entflammt. Die Parteispitze hatte gehofft, dass ihr ein gutes Abschneiden Peter Kaisers eine Atempause verschafft und bis nach der Landtagswahl in Salzburg die Kritiker von Pamela Rendi-Wagner verstummen. Alexander Sattmann und Martin Pusch berichten.

Live im Studio ist dazu Politikberater Thomas Hofer.

Nach der Pandemie

In Wien ist mit 1. März die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Apotheken gefallen. Nach dem Ende der strengeren Wiener Regeln beginnt jetzt die Diskussion um eine Aufarbeitung der Pandemie. Bundeskanzler Karl Nehammer will dazu etwa eine Kommission einrichten, die sich den Vorgängen und Maßnahmen der Pandemie widmen wird – auch höchst umstrittene Maßnahmen wie die Impfpflicht sollen darin behandelt werden. Wie kann eine effektive Aufarbeitung aussehen? Wie haben Wissenschaft und Politik in dieser Zeit zusammengearbeitet? Und welche Lehren lassen sich aus dem Umgang mit Corona für künftige Krisen ziehen? Julia Ortner spricht dazu mit Expertinnen und Experten.

Verfassungsrichter im Interessenskonflikt

Die Corona-Pandemie, die Ibiza-Affäre und der ÖVP-Untersuchungsausschuss haben das Verfassungsgericht in den vergangenen Jahren massiv gefordert. Dazu kommen Diskussionen rund um die Themen Nebenbeschäftigung und mögliche Befangenheit von Verfassungsrichtern. Vor allem zwei VfGH-Richter stehen wegen ihres Engagements in der Causa Teichtmeister im Fokus der Medien. Auch am Bestellmodus der Verfassungsrichter gibt es Kritik, denn die Regierung besetzt acht von 14 Mitgliedern. Ist der Verfassungsgerichtshof unabhängig genug von der Politik oder braucht es hier Reformen? Ein Bericht von Stefan Daubrawa und Laura Franz unter anderem mit einem Interview mit dem Verfassungsgerichtshof-Präsidenten Christoph Grabenwarter.

Die Zukunft des ORF

Der ORF muss sparen – so lautet die Vorgabe von Medienministerin Susanne Raab. Mehr als 300 Millionen Euro sollen bis 2026 weniger ausgegeben werden. Im Gegenzug wird die Finanzierung neu geregelt:
Statt der GIS soll es künftig eine Haushaltsabgabe geben – derzeit wird noch verhandelt, wie hoch sie ausfallen wird. Doch was soll der ORF in Zukunft leisten? Wovon soll es mehr geben, wovon weniger? Es scheint, als würde derzeit die Diskussion über die zukünftige Finanzierung jene über die Ansprüche und Inhalte eines öffentlich-rechtlichen Medienunternehmens überlagern. Hinter den Kulissen verhandeln ÖVP und Grüne jedoch auch, was und wie viel der ORF künftig im Internet machen darf. Yilmaz Gülüm berichtet.

Gast im Studio dazu ist ORF-Generaldirektor Roland Weißmann.

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