Ofenauer: SPÖ wollte Abschaffung der Wehrpflicht und hat Bundesheer jahrelang budgetär ausgehungert
Ofenauer: SPÖ wollte Abschaffung der Wehrpflicht und hat Bundesheer jahrelang budgetär ausgehungert
ÖVP-Wehrsprecher: Statt schamlosen Populismus zu betreiben, sollte sich SPÖ-Laimer konstruktiv beteiligen
„Die Sozialdemokratie hat das Bundesheer nicht nur jahrelang budgetär ausgehungert, sondern sich sogar für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. Dass die SPÖ sich jetzt als Kämpfer für das heimische Heer inszeniert, ist schier unglaublich“, erinnert heute, Dienstag, ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer anlässlich der schludrigen Aussagen von SPÖ-Laimer an die Tatsachen. Nur durch eine Volksabstimmung mit einem deutlichen Votum für die Wehrpflicht konnten die Fantasien der Sozialdemokratie verhindert werden. „Die Sozialdemokratie verliert mit ihrem schamlosen Populismus endgültig jegliche Glaubwürdigkeit“, unterstreicht Ofenauer.
„Mit der wiederholten Budgeterhöhung unter Bundesministerin Klaudia Tanner – alleine Im Jahr 2023 auf 3,4 Milliarden Euro – können nun wesentliche Beschaffungen aufgeholt werden, die unter SPÖ-Ministern jahrelang verabsäumt wurden“, so Ofenauer. Die geeinte Opposition – insbesondere die SPÖ – sei „herzlich eingeladen, sich konstruktiv zu beteiligen, anstatt laufend politisches Kleingeld auf Kosten des Vertrauens der Bevölkerung in unser gestärktes Heer zu wechseln.“ Erst seitdem die SPÖ nicht mehr in der Regierung sei, hätte es beim Budget für die Landesverteidigung eine kontinuierliche Aufwärtsentwicklung gegeben, die bis 2032 fortgesetzt wird. Denn: „Eine starke Landesverteidigung braucht als Grundlage zur Erfüllung ihrer verfassungsrechtlichen Aufgaben ein nachhaltiges Bundesheerbudget“, so Ofenauer, der abschließend sagt: „Mit der SPÖ wäre das nicht möglich gewesen.“ (Schluss)
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