Concordia verurteilt Einschüchterungsklagen gegen Journalisten

Concordia verurteilt Einschüchterungsklagen gegen Journalisten

Problematische “SLAPP”-Klagen nehmen zu und bedrohen die Pressefreiheit

Wien (OTS) – Parteien klagen Journalist*innen, Unternehmen klagen Medien, Medien klagen Medien: Der Presseclub Concordia beobachtet mit Sorge die zunehmenden Versuche, mit juristischen Mitteln unabhängige Berichterstattung zu verhindern, Journalist*innen einzuschüchtern und Medien durch hohe Prozesskosten und aufwändige Gerichtsverfahren in den finanziellen Ruin zu treiben.

Solche „SLAPP“-Klagen – Strategic Lawsuits Against Public Participation -, sind nicht nur in autoritär regierten Staaten ein weit verbreitetes Vorgehen, um die Arbeit von unabhängigen Journalist*innen zu erschweren.

Auch in Österreich wird diese Unsitte immer bedrohlicher. Die Concordia fordert größeres Bewusstsein für die Problematik, ruft zur Besonnenheit auf und mahnt Unternehmen und Politik, juristische Mittel nicht zur Einschränkung der Pressefreiheit zu missbrauchen.

„Jede Einschüchterungsklage gegen eine Journalistin, einen Journalisten ist ein Angriff gegen die Pressefreiheit und schwächt die Demokratie. Wir sind in Kontakt mit der EU-Kommission und zivilgesellschaftlichen Organisationen in Europa und werden mit aller Entschiedenheit eine breite Front der Ablehnung gegen solche Methoden organisieren“, sagt Concordia-Präsident Andreas Koller.

Heute, am 2. Juni, diskutiert Concordia-Generalsekretärin Daniela Kraus im Rahmen der Concordia-Reihe „Legal Basics“ mit den Medienanwälten Maria Windhager und Michael Rami aktuelle Fälle. Ab 18.30 Uhr im Livestream:
https://concordia.at/windhager-rami-aktuelle-faelle/

Daniela Kraus, Generalsekretärin
d.kraus@concordia.at

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