Lucia Grabetz ad Hebein-Figl-Verkehrskonzept: „Die Innere Stadt braucht ein nachhaltiges Verkehrskonzept“
Lucia Grabetz ad Hebein-Figl-Verkehrskonzept: „Die Innere Stadt braucht ein nachhaltiges Verkehrskonzept“
Wien (OTS/SPW) – Heute wurde von der zuständigen Magistratsdirektion bestätigt, dass das von Vizebürgermeisterin Hebein und Bezirksvorsteher Figl präsentierte Projekt „Fahrverbot Innere Stadt“ einer verfassungsmäßigen Überprüfung nicht standhält. „Für uns ist die Einbeziehung aller Betroffenen Parteien und die Rechtssicherheit immer an erster Stelle. Schnellschüsse von solch weitreichender Tragweite unmittelbar vor einer Wahl aus reinem parteipolitischem Kalkül ist nicht der Weg, den die SPÖ Innere Stadt in der Bezirksvertretung gewillt ist, zu gehen“, so Lucia Grabetz, Spitzenkandidatin der SPÖ Inneren Stadt. ****
„Ich danke Bürgermeister Michael Ludwig für die klaren und deutlichen Worte, betreffend der Verkehrsberuhigung in der Inneren Stadt. Die BezirksbewohnerInnen, Wirtschaftstreibenden und BesucherInnen der Inneren Stadt verdienen ein gut überlegtes Verkehrskonzept, das auch in den kommenden Jahren Gültigkeit besitzt. Als Bezirksbewohnerin stehe ich für eine Politik, die über den Wahltag hinausblickt und sich um die Anliegen der InnerstädterInnen kümmert“, so Grabetz.
Die SPÖ Innere Stadt hat schon zu Beginn der Diskussion in einem umfassenden Positionspapier ihre Bedenken dargelegt. Leider wurden die Argumente von Hebein und Figl ignoriert. Das Ergebnis des Gutachtens der Magistratsdirektion bestätigt allerdings die Argumentation der SPÖ Innere Stadt.
Das Positionspapier der SPÖ Innere Stadt finden Sie hier:
[https://bit.ly/33eBLG3] (https://bit.ly/33eBLG3). (Schluss)
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