Demokratische Prinzipien müssen auch innerparteilich gelten

Demokratische Prinzipien müssen auch innerparteilich gelten

Gründungsmitglied der SÖZ stellt offene Fragen zur Listenaufstellung für die Wien-Wahl 2025 und kritisiert mangelnde Transparenz

In einem offenen Brief wendet sich Ibrahim Koç, Gründungsmitglied und langjähriger Beitragszahler der Partei „Soziales Österreich der Zukunft“ (SÖZ), an die Öffentlichkeit. Er kritisiert seine vollständige Nichtberücksichtigung bei der Kandidatenliste für die Wien-Wahl 2025 sowie mangelnde Transparenz im Auswahlprozess. Darüber hinaus wirft er Fragen zur innerparteilichen Demokratie auf – auch im Hinblick auf weitere ausgeschlossene Mitglieder.

LANGJÄHRIGES ENGAGEMENT OHNE BERÜCKSICHTIGUNG

Als Gründungsmitglied der Partei Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ), langjähriger Beitragszahler (monatlich 50 Euro seit dem 5. Juni 2019) sowie ehemaliges Vorstandsmitglied (13. März 2022 bis 15. September 2024), habe ich mich über Jahre hinweg mit Überzeugung für die Grundwerte, die Strukturen und den Aufbau dieser Partei eingesetzt.

Umso befremdlicher ist es, dass ich auf der Kandidatenliste für die Wien-Wahl am 27. April 2025 weder auf einem wählbaren noch auf einem hinteren Platz aufscheine – sondern gänzlich ausgeschlossen wurde. Dies geschah ohne jegliche vorherige Kommunikation oder transparente Begründung.

_„DEMOKRATIE BEGINNT NICHT AUF WAHLPLAKATEN, SONDERN IM TÄGLICHEN UMGANG MIT DEN EIGENEN MITGLIEDERN.“_

WIDERSPRUCH ZUR EIGENEN LINIE

SÖZ hebt in der politischen Auseinandersetzung stets hervor, dass andere Parteien Menschen mit Migrationshintergrund lediglich für den Stimmenfang missbrauchen und sie daher auf wenig aussichtsreiche Listenplätze setzen. Doch in meinem Fall wurde nicht einmal ein symbolischer Platz eingeräumt. Das widerspricht dem eigenen Anspruch der Partei, es „anders und besser“ zu machen.

KEINE RÜCKMELDUNG TROTZ BEWERBUNG

Darüber hinaus haben ich und das langjährige ordentliche Mitglied Fatih O. vermutlich als Einzige eine schriftliche Bewerbung für den Vorstand abgegeben. Auch hier erfolgte keine Rückmeldung oder Beachtung. Es entsteht der Eindruck, dass persönliche Präferenzen die Transparenz des Verfahrens beeinflusst haben könnten.

AUSSCHLUSS AKTIVER MITGLIEDER – BEISPIEL NUR C.

Diese Sorge wird durch die Tatsache bestärkt, dass nicht nur ich betroffen bin. Auch andere aktive Mitglieder wie Bezirksrätin Nur C. im 10. Bezirk wurden ausgeschlossen oder offenbar aus parteiinternen Strukturen entfernt.

Besonders bemerkenswert: Bezirksrätin Nur C., die – wie ich – bereits früher dem Vorstand angehörte und nach den letzten Neuwahlen erneut gewählt wurde, ist mittlerweile vollständig aus der Partei ausgetreten. Dies wurde den ordentlichen Mitgliedern nicht transparent kommuniziert – wir erfuhren es lediglich über soziale Medien. Ein offizielles Statement der Partei steht bis heute aus.

EHEMALIGE MITGLIEDER WECHSELN ZUR SPÖ

Viele dieser ehemals engagierten Persönlichkeiten sind mittlerweile zur SPÖ gewechselt – jener Partei, die SÖZ regelmäßig wegen angeblicher Intransparenz und Machtpolitik kritisiert. Ist es nicht bemerkenswert, dass nun ausgerechnet dort jene politischen Akteure Platz finden, denen SÖZ keinen Raum mehr bieten wollte?

KONFLIKT MIT DEM OBMANN WEGEN SATZUNGSTREUE

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf einen Disput im Juni 2024 zwischen mir und dem Obmann hinweisen. Dabei ging es nicht um persönliche Eitelkeiten, sondern um meine sachlich vorgetragene Aufforderung, sich an die Satzung der Partei zu halten – zumal es als damaliges Vorstandsmitglied meine Aufgabe war, stets an die Gesetze und Statuten zu erinnern. Sollte meine Haltung für die Einhaltung demokratischer Regeln der Grund für meinen Ausschluss sein, wäre das ein besorgniserregendes Signal.

FORDERUNG NACH ÖFFENTLICHER ERKLÄRUNG

Ich fordere daher eine öffentliche und nachvollziehbare Erklärung darüber, nach welchen Kriterien die Kandidatenliste für die Wien-Wahl 2025 erstellt wurde – und warum erfahrene, loyale und aktive Mitglieder wie ich und Bezirksrätin Nur C. vollständig ausgeschlossen wurden.

ABSCHLIESSENDER APPELL

Wenn SÖZ weiterhin den Anspruch erhebt, eine „Partei der Bevölkerung“ zu sein, dann muss sie diesen Anspruch nicht nur nach außen, sondern auch nach innen glaubwürdig leben.

_„WAHRE DEMOKRATIE ZEIGT SICH NICHT NUR IN WAHLKÄMPFEN, SONDERN IM RESPEKTVOLLEN UMGANG MIT DEN EIGENEN MITGLIEDERN UND IHRER STIMME.“_

Mit freundlichen Grüßen

Ibrahim Koç
Telefon: +436606767965
E-Mail: koc_15@hotmail.com

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