Wähler getäuscht: FPÖ kippt Corona-Untersuchungsausschuss – Ein Schlag ins Gesicht der Bürger!
Wähler getäuscht: FPÖ kippt Corona-Untersuchungsausschuss – Ein Schlag ins Gesicht der Bürger!
MFG: FPÖ im Koalitionsrausch – Die Wahrheit bleibt auf der Strecke
DIE FPÖ VERRÄT IHRE WÄHLER! NACH MONATELANGEN VERSPRECHUNGEN, DIE CORONA-MASSNAHMEN UND DEREN FOLGEN IN EINEM PARLAMENTARISCHEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS (U-AUSSCHUSS) AUFZUARBEITEN, KNICKT DIE FPÖ NUN VOR DER ÖVP EIN. AUS EINER INTERNEN FPÖ-QUELLE WISSEN WIR VON DER MFG ÖSTERREICH – MENSCHEN FREIHEIT GRUNDRECHTE: DIESER U-AUSSCHUSS WIRD NICHT KOMMEN! DER POLITISCHE MACHTGEWINN IST DER FPÖ WICHTIGER ALS AUFKLÄRUNG UND GERECHTIGKEIT FÜR ALL JENE, DIE UNTER DEN UNSINNIGEN MASSNAHMEN GELITTEN HABEN.
LABG. MANUEL KRAUTGARTNER, MFG-OÖ KLUBOBMANN: „Die FPÖ hat sich im Wahlkampf als Aufdeckerpartei präsentiert und den Menschen versprochen, die Abrechnungen für Lockdowns, Impfzwang und Grundrechtseinschränkungen auf den Tisch zu legen. Jetzt, wo sie in Regierungsverhandlungen steckt, ist plötzlich alles nicht mehr so wichtig. Wie zu erwarten war, ist die Machtgeilheit größer als der Wunsch nach Aufklärung. Für einen Platz am Futtertrog verrät die FPÖ alle Ideale und bricht alle Versprechen.“
LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN: „Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss hat umfassende Befugnisse: Er kann Regierungsprotokolle anfordern, Zeugen laden und echte politische Konsequenzen nach sich ziehen. Eine ‚Kommission‘ ohne diese Mittel ist nichts als ein Feigenblatt. Dass die FPÖ den Menschen nun eine Kommission als Ersatz verkaufen will, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.“
LABG. DAGMAR HÄUSLER, BSC, MFG-ÖSTERREICH BUNDESPARTEIOBMANN-STV.: „Die Menschen wurden für kritische Fragen zu Corona diffamiert, ausgegrenzt und wirtschaftlich ruiniert. Jetzt, wo endlich die Chance auf echte Aufklärung bestünde, macht die FPÖ einen Rückzieher – aus Angst, dass sie in der Regierung sonst nicht mitspielen darf. Das ist nicht nur feige, das ist moralisch verwerflich.“
Die ÖVP ist wohl jene Partei, deren Funktionäre und parteinahen Betriebe an der Corona-P(l)andemie am meisten verdient und profitiert haben. Sie haben am meisten zu befürchten, wenn eine echte Aufklärung kommt – bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung, Strafe und Haft. Die FPÖ ist nun bereit, all die Täter in der ÖVP vor der rechtsstaatlichen Aufarbeitung zu schützen.
Dabei wäre diese Aufarbeitung notwendiger denn je: MILLIONEN MENSCHEN WURDEN DURCH EVIDENZLOSE MASSNAHMEN IN IHRER FREIHEIT EINGESCHRÄNKT, EXISTENZEN ZERSTÖRT, KINDER AUS SCHULEN AUSGESPERRT UND KRANKE UNVERSORGT GELASSEN. Kein einziger wissenschaftlicher Beleg rechtfertigte Lockdowns, Maskenzwang oder Schulschließungen – doch anstatt diese willkürlichen Maßnahmen endlich aufzuarbeiten, wird weiter vertuscht.
_DIE MFG BLEIBT DABEI: WIR FORDERN TRANSPARENZ, VERANTWORTUNGSÜBERNAHME UND KONSEQUENZEN. WER DEN GRÖSSTEN MEDIZINSKANDAL DER ZWEITEN REPUBLIK UNTER DEN TISCH KEHRT, MACHT SICH MITSCHULDIG. _
WEICHT FPÖ AUCH IN ANDEREN FRAGEN ZURÜCK?
Das Fallenlassen des Corona-U-Ausschusses ist nicht der einzige Kurswechsel der FPÖ:
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CO₂-STEUER: Die FPÖ versprach die Abschaffung, tatsächlich streicht sie nur den Klimabonus – was für viele eine versteckte Steuererhöhung bedeutet.
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SKY SHIELD: Während die FPÖ in der Opposition noch groß gegen dieses NATO-dominierte Projekt wetterte, bleibt fraglich, ob sie in Regierungsverhandlungen genauso standhaft bleibt.
MFG LÄSST SICH NICHT AUFHALTEN: AUFKLÄRUNG MUSS KOMMEN – MIT ODER OHNE FPÖ!
Die MFG fordert weiter eine ECHTE, UNABHÄNGIGE AUFARBEITUNG DER CORONA-ZEIT. Sollte dieser aus politischen Machtspielchen heraus blockiert werden, ist die MFG bereit, auch außerparlamentarische Wege zu gehen, um die Wahrheit ans Licht zu bringen.
ANKÜNDIGUNG DER PRESSEKONFERENZ
Daher wird die MFG am MITTWOCH, DEN 5. FEBRUAR 2025, dem Jahrestag des Inkrafttretens des Impfpflichtgesetzes, eine Pressekonferenz abhalten. Thema: DIE GEBROCHENEN VERSPRECHEN DER FPÖ UND DIE NOTWENDIGKEIT EINER ECHTEN CORONA-AUFARBEITUNG.
MFG Landtagsklub Linz
Telefon: 0732/7720-17402
E-Mail: presse-ooe@mfg-oe.at
Website: https://klubmfg-ooe.at/
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