Grüne fordern nach mutmaßlichem Hitlergruß Verweigerung der Einreise für Elon Musk

Grüne fordern nach mutmaßlichem Hitlergruß Verweigerung der Einreise für Elon Musk

Hammer: Musk und seine Hetze sind Gefahr für die öffentliche Ordnung

„Elon Musk hat sich in den vergangenen Jahren politisch radikalisiert und er ist schon in den vergangenen Monaten neben seiner Huldigung von US-Präsident Trump vor allem mit Sympathiebekundungen gegenüber rechtsextremen Politiker:innen, etwa in Großbritannien und Deutschland, aufgefallen. Er schreckt auch nicht davor zurück, sich in Wahlkämpfe in Europa einzumischen. Alleine das ist demokratiepolitisch bedenklich genug. Nun hat Musk den Bogen allerdings mehr als nur überspannt, indem er im Rahmen der Angelobung von US-Präsident Trump seinen rechten Arm zweimal mutmaßlich zum Hitlergruß gestreckt hat. Das ist ein Skandal sondergleichen und weder mit unseren Werten in Österreich, noch mit den europäischen Werten vereinbar“, sagt Lukas Hammer, Sprecher für Rechtsextremismus der Grünen, der das österreichische Außenministerium und das Innenministerium auffordert, die Möglichkeiten für eine Verweigerung der Einreise für Musk zu prüfen. Hammer ergänzt: „Im Kontext seiner politischen Radikalisierung ist auch seine unmissverständliche Geste von gestern zu betrachten. Da darf man nichts verharmlosen.“

„Nazi-Ideologie und Hass haben bei uns nichts verloren. Und das nicht nur aufgrund unserer historischen Verantwortung, sondern auch aufgrund unserer Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen. Musk und seine rechtsextremen Konsorten versuchen gerade den Nährboden für extreme Ideologien und für Hass auch in Europa aufzubereiten. Das dürfen wir unter keinen Umständen zulassen“, sagt Hammer und ergänzt: „Elon Musk ist eine Gefahr für die öffentliche Ordnung. Wir erwarten uns, dass die Behörden in Österreich ihre Verantwortung wahrnehmen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, ihm seine Einreise zu verwehren. Österreich muss hier als Geburtsland Hitlers und als Täterland 80 Jahre nach dem Ende des Schreckensregimes der Nazis ein klares Signal senden“.

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