„Hohes Haus“ über das Für und Wider sowie den Alltag im Parlament
„Hohes Haus“ über das Für und Wider sowie den Alltag im Parlament
Am 19. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 19. Jänner 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen:
Für und Wider
Im Wahlkampf hat man noch kräftig gegeneinander ausgeteilt, der Ton war mehr als scharf, die Vorwürfe immens. Eine Koalition mit der Kickl-FPÖ wurde seitens der ÖVP mehrmals kategorisch ausgeschlossen. Nach dem Scheitern einer sogenannten Zuckerl-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat man jetzt doch Verhandlungen begonnen. Und es scheint auch alles leichter und schneller zu gehen – FPÖ und ÖVP sind sich inhaltlich deutlich näher. Beide Parteien sind wirtschaftsliberal und wollen Großunternehmer und Eigentümer nicht zusätzlich belasten. Beide Parteien wollen die Klimapolitik zurückfahren, und auch beim Thema Asyl und Migration gibt es viele Gemeinsamkeiten. Aber woran könnte es scheitern? Wo sind die Knackpunkte? Und wie schwierig ist es, diese auszumerzen? Rebekka Salzer berichtet.
Im Studio ist SPÖ-Nationalratsabgeordneter und Gewerkschafter Josef Muchitsch.
Rechts-Schutz
Mit Herbert Kickl könnte zum ersten Mal ein FPÖ-Politiker Bundeskanzler in Österreich werden. Schon im Wahlkampf waren Warnungen zu hören, dass dadurch der Rechtsstaat in Gefahr kommen könnte. Doch gibt es diese Gefahr tatsächlich? Was genau ist der Rechtsstaat und welche Schutzmechanismen bietet die Verfassung? Haben wir aus der Vergangenheit gelernt, und wo muss die Zivilgesellschaft wachsam bleiben und auch in Zukunft genauer hinsehen? Caroline Picker hat sich auf die Suche nach Antworten gemacht.
Alltag im Parlament
Im Parlament gibt es in diesen Wochen eine seltsame Situation. Eine alte Regierung sitzt einem neuen Nationalrat gegenüber, in dem die Regierungsparteien keine Mehrheit mehr haben. Gesetzesvorschläge in Form von Regierungsvorlagen kommen keine mehr. Doch ist das Parlament deswegen nicht untätig. Im Haus herrscht Normalbetrieb und reges Treiben. Claus Bruckmann hat sich diese Woche umgesehen.
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