MFG: „Schallenberg 2.0: Symbol der Spaltung und autoritären Bevormundung“

MFG: „Schallenberg 2.0: Symbol der Spaltung und autoritären Bevormundung“

Alexander Schallenberg als Übergangskanzler: Ein beunruhigendes Comeback

MIT ALEXANDER SCHALLENBERG KEHRT EIN POLITIKER IN DAS AMT DES BUNDESKANZLERS ZURÜCK, DER WÄHREND DER CORONA-ZEIT WIE KAUM EIN ANDERER FÜR REPRESSIONEN, SPALTUNG UND EINE POLITIK DER AUSGRENZUNG STAND. DIE PARTEI MFG – MENSCHEN FREIHEIT GRUNDRECHTE SIEHT DARIN EIN BEUNRUHIGENDES COMEBACK EINES DER GRÖSSTEN SPALTER DER ZWEITEN REPUBLIK UND EIN FATALES SIGNAL FÜR DIE POLITISCHE ERINNERUNGSKULTUR IN ÖSTERREICH.

Erinnern wir uns an Alexander Schallenbergs Worte vom Oktober 2021: „Die Impfung ist das einzige Exit-Ticket aus dieser Pandemie“. Diese Aussage war nicht nur ein Appell, sondern die Grundlage für eine unverhältnismäßig harte Gangart gegen alle, die sich aus guten Gründen gegen eine Impfung entschieden hatten.

Unter seiner Führung wurden Menschen ohne Impfstatus zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Schallenbergs Ankündigung vom November 2021, es werde einen Lockdown für Ungeimpfte geben, manifestierte eine Politik der Diskriminierung. „Die eigene Wohnung darf nur mehr in Ausnahmefällen verlassen werden“, so lauteten die drastischen Maßnahmen.

Sein Umgang mit der Pandemie war durchdrungen von autoritärem Denken. Aussagen wie „Wir müssen die Zügel für Ungeimpfte straffer ziehen“ und „Weihnachten wird für die Ungeimpften ungemütlich“ sind sinnbildlich für eine Zeit, in der Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten wurden.
„DIE POLITIK DER AUSGRENZUNG, DIE WÄHREND DER CORONA-ZEIT BETRIEBEN WURDE, HAT DAS VERTRAUEN VIELER MENSCHEN IN DIE DEMOKRATIE NACHHALTIG ERSCHÜTTERT UND ZEIGT, WIE DRINGEND EINE UMFASSENDE AUFARBEITUNG IST.“

MFG Landtagsklub Linz
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