FPÖ – Steger: „Zeit für Remigration nach Syrien – Schützen Sie endlich Europa!“

FPÖ – Steger: „Zeit für Remigration nach Syrien – Schützen Sie endlich Europa!“

Brunner beweist einmal mehr Doppelzüngigkeit und Heuchelei der ÖVP-Politik

In einer eindringlichen Rede im EU-Parlament in Straßburg machte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger heute unmissverständlich klar: „Das Assad-Regime ist gefallen – und damit ist die Zeit reif für rund 100.000 syrische Asylanten in Österreich und rund eine Million in ganz Europa, ihre Koffer zu packen und wieder nach Hause zu fahren.“

Steger betonte die dramatischen Sicherheitsrisiken, die von dieser Bevölkerungsgruppe ausgehen: „Wenn ich sehe, wie in Wien vor dem Parlament 30.000 Syrer aufmarschieren oder in Deutschland am Stuttgarter Weihnachtsmarkt Syrer islamistische Parolen brüllen und zu Gewalt aufrufen, dann kann es nur heißen: besser früher als später!“

„Asyl ist individueller Schutz auf Zeit vor Verfolgung,“ erklärte Steger. „Assad ist Geschichte, und damit ist für jeden, der das Assad-Regime als Fluchtgrund angegeben hat, jegliche Grundlage für einen Schutzstatus endgültig wegfallen.“ Die freiheitliche Abgeordnete appellierte eindringlich an die Verantwortung der europäischen Politik: „Es ist den Bürgern in Europa keinen Tag länger zuzumuten, den Großteil dieser Menschen mit ihrem Steuergeld weiter zu finanzieren.“

Steger sparte nicht mit Kritik an der EU-Kommission, insbesondere am neuen österreichischen Migrationskommissar Brunner (ÖVP): „Es ist eine absolute Schande, dass ausgerechnet er von Abschiebungen abrät – obwohl seine eigene Partei, die ÖVP, diese Abschiebungen wiederholt gefordert hat. Wir erleben einmal mehr die Doppelzüngigkeit, Heuchelei und ÖVP-Showpolitik in Reinkultur.“

Petra Steger schloss mit einem klaren Appell: „Wir Patrioten sagen unmissverständlich: Es ist an der Zeit zu handeln! Das Gebot der Stunde heißt jetzt Remigration und Rückführungen. Schützen Sie endlich Europa!“

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