SPÖ-KO Fürst: ÖVP-Grüne Bundesregierung hinterlässt ein finanzielles Desaster mit fatalen Auswirkungen für Gemeinden & Wirtschaft
SPÖ-KO Fürst: ÖVP-Grüne Bundesregierung hinterlässt ein finanzielles Desaster mit fatalen Auswirkungen für Gemeinden & Wirtschaft
AM 17. NOVEMBER 2025 – DIE ÖVP-GRÜNE BUNDESREGIERUNG IST NICHT NUR FÜR DIE HÖCHSTEN INFLATIONSRATEN IN WESTEUROPA, EIN GERINGES WIRTSCHAFTSWACHSTUM UND REKORDSCHULDEN VERANTWORTLICH, SONDERN AUCH FÜR EIN NOCH NIE DAGEWESENES FINANZPOLITISCHES DESASTER. „NACHDEM DER ÖVP-FINANZMINISTER OFFENBAR BEWUSST DIE UNWAHRHEIT VOR DEN NR-WAHLEN ÜBER DIE BUDGETÄRE SITUATION GESAGT HAT, WERDEN NUN DIE AUSWIRKUNGEN DER KATASTROPHALEN FINANZPOLITIK VON NEHAMMER UND CO. SICHTBAR, DIE FATALE AUSWIRKUNGEN FÜR ALLE POLITISCHEN EBENEN UND DIE WIRTSCHAFT HABEN. DURCH DIE ÖVP-POLITIK NACH DEM MOTTO ‚KOSTE ES, WAS ES WOLLE’ HAT DER STAAT UM 20 MILLIARDEN MEHR AUSGEGEBEN ALS ER EINNIMMT, NUN FEHLEN 15 MILLIARDEN PRO JAHR, DIE DER BEVÖLKERUNG WEGGENOMMEN WERDEN SOLLEN. IN DEN FÜNF JAHREN HAT ES EINE BRUTALE UMVERTEILUNG VON UNTEN NACH OBEN GEGEBEN, WEIL DIE ÖVP IHR KLIENTEL BEDIENT HAT UND DIE GRÜNEN SCHMIERE GESTANDEN SIND“, KRITISIERT SPÖ-KLUBOBMANN ROLAND FÜRST.
Aber gerade in Zeiten wie diesen, wo eine Rezession der Wirtschaft enorme Schwierigkeiten bereitet und die Gemeinden sehr unter Druck stehen, wären gerade jetzt Investitionen von Seiten des Staates notwendig. Wie es aussieht, fehlt nun das notwendige Geld dazu. „ÖVP und Grüne müssen hier Rede und Antwort stehen und auch die Verantwortung für dieses finanzpolitische Versagen übernehmen, die Auswirkungen sind eine enorme Hypothek für Bund, Länder, Gemeinden und Wirtschaft“, fordert Fürst.
SPÖ Landtagsklub Burgenland
Telefon: 066488661477
E-Mail: rene.pint@spoeklub-bgld.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender