ÖGB-Schuberth: Konjunktur ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen
ÖGB-Schuberth: Konjunktur ankurbeln, Arbeitsplätze schaffen
Beschäftigungs- und Standortpolitik, um Arbeitsmarkt und Wirtschaft zu stabilisiere
„Die aktuelle Prognose des Fiskalrats kann niemanden mehr überraschen, es war zu erwarten, dass sich die politische Untätigkeit der vergangenen Jahre rächt“, kommentiert ÖGB-Chefökonomin Helene Schuberth: „Umso wichtiger wird es für die nächste Bundesregierung sein, rasch die richtigen Maßnahmen zu setzen – das Zauberwort heißt Konjunkturpaket.“
Ein rasch umsetzbares Konjunkturpaket, das nicht auf generelle Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen setzt, sondern gezielt die Bauwirtschaft, die Industrie und den Konsum stützt, und damit neue Impulse setzt, wäre das Gebot der Stunde, so Schuberth weiter. Mehr Geld für die Bauwirtschaft würde beispielsweise mehr Jobs in dieser stagnierenden Branche bedeuten“, erklärt die Ökonomin: „Auch angesichts der leider wieder steigenden Arbeitslosigkeit wäre das ein wichtiges Signal.“
Hand in Hand mit sinnvoller Beschäftigungs- und Standortpolitik, wie sie in den vergangenen Jahren Mangelware war, könnte ein Konjunkturpaket den notwendigen Kurswechsel beschleunigen. Der ÖGB hat längst einen Plan zur Sicherung von Standort und Beschäftigung vorgelegt, ein Bündel rasch umsetzbarer Maßnahmen, deren Realisierung die wirtschaftliche Situation verbessern und die Beschäftigung sichern könnten, so Schuberth: „Die größte Herausforderung verantwortungsvoller Politik wird darin bestehen, das Budget in einer Phase zu konsolidieren, in der weitreichende Investitionen in Konjunktur- und Standortinitiativen unverzichtbar sind. Das ist ein Balanceakt, bei dem jeder Fehler das Potenzial für eine wirtschaftliche Erholung zunichtemachen könnte.“
Ob die Lösung dieser Mammutaufgabe gelingt, hängt vom Verantwortungsbewusstsein der Akteurinnen und Akteure ab. „In herausfordernden Zeiten, wie während der Finanzkrise oder der Covid-Pandemie, haben die Sozialpartner jedenfalls zur Stabilität beigetragen“, so Schuberth abschließend: „Wir sind immer bereit, an Lösungen mitzuarbeiten, unsere Konzepte liegen auf dem Tisch!“
ÖGB – Kommunikation
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