Die Parlamentswochen vom 21. Oktober bis 8. November 2024
Die Parlamentswochen vom 21. Oktober bis 8. November 2024
Konstituierende Sitzung des Nationalrats, Tag der offenen Tür, Expertenforum des Bundesrats zum demographischen Wandel
Mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Nationalrats am 24. Oktober wird die XXVIII. Gesetzgebungsperiode eingeläutet. Beim Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag ist das Parlament auch heuer wieder für Besucher:innen geöffnet.
Aufgrund der Vorbereitungsarbeiten ist das Parlament am Vortag nicht öffentlich zugänglich. Bundesratspräsident Franz Ebner lädt zu einem Expertenforum mit dem Titel “Österreich wird älter – Auswirkungen der Demographie auf das Gesundheits- und Pflegesystem”.
MITTWOCH, 23. OKTOBER 2024
Bundesratspräsident Franz Ebner ist bis 24. Oktober beim 3. Parlamentarischen Gipfel der internationalen Krim-Plattform in Riga vertreten. (Lettland, Riga)
DONNERSTAG, 24. OKTOBER 2024
12.30 UHR: Eröffnet wird die konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats mit der Intonation der Bundeshymne und der Europahymne. Nach der Angelobung der Mandatar:innen ist das neue Nationalratspräsidium zu wählen, wobei die Abgeordneten zunächst über den Präsidenten bzw. die Präsidentin des Nationalrats entscheiden. Danach erfolgt, jeweils getrennt, die Wahl des Zweiten und Dritten Präsidenten bzw. der Zweiten und Dritten Präsidentin. Die Wahlen werden traditionell geheim in Wahlkabinen durchgeführt, davor ist eine Debatte mit einer Blockredezeit von maximal 23 Minuten je Fraktion vorgesehen. Gesprochen wird nach Fraktionsstärke. Bis zur Wahl des neuen Nationalratspräsidenten bzw. der neuen Nationalratspräsidentin leitet der “alte” Präsident, demnach Wolfgang Sobotka, die Sitzung.
Medienvertreter:innen werden gebeten, sich für die konstituierende Sitzung vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
Medienvertreter:innen ohne Dauerzutrittskarte für das österreichische Parlament benötigen neben einem Presseausweis bzw. Akkreditiv eines Medienunternehmens auch einen QR-Code für ein Tagesticket. Hier gehts zur Onlineregistrierung. Der QR-Code ist beim Sicherheitscheck vorzuzeigen. Beim Check-In für Medienvertreter:innen ab 11.00 Uhr in der Agora im Besucher:innenzentrum kann ein Presse-Badge abgeholt werden. Über den Haupteingang ist ein barrierefreier Zutritt möglich. Für die vorgesehenen Medienplätze am Balkon des Nationalratssaales gilt das First-Come-First-Served-Prinzip. Kurz vor Beginn der Sitzung wird ein Kameraschwenk im vorderen Halbrund des Nationalratssaales durchgeführt. (Parlament, Nationalratssaal)
Nähere Informationen zum Ablauf der konstituierenden Sitzung finden Sie in der Aussendung der Parlamentskorrespondenz “TOP im Nationalrat” unter www.parlament.gv.at/Parlamentskorrespondenz. Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen.
FREITAG, 25. OKTOBER 2024
09.00 UHR: Bundesratspräsident Franz Ebner trifft den Vizepräsidenten der Politischen Konsultativen Konferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC) Yunlong Gao und eine Delegation des chinesischen Verbands der Industrie- und Handelskammern (CFIC) zu einem Gespräch. (Palais Epstein)
SAMSTAG, 26. OKTOBER 2024
10.00 UHR: Beim Tag der offenen Tür im Parlament können Besucher:innen einen Blick hinter die Kulissen werfen und das neue Nationalratspräsidium, den Bundesratspräsidenten, Abgeordnete des Nationalrats sowie Bundesratsmitglieder treffen. Eine 60 minütige Erkundungstour führt in das Plenarium unter der neu errichteten Glaskuppel, durch die Sitzungssäle und in die Säulenhalle mit ihren angrenzenden Ausschusslokalen. Führungen gibt es in Deutsch, Englisch (jeweils zur halben Stunde) und Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS, jeweils zur vollen Stunde). Das gesamte Programm finden Sie auf dem Webportal des Parlaments unter Tag der offenen Tür 2024.
Film- und Fototermin für Medienvertreter:innen: Empfang der ersten Besucher:innen am Tag der offenen Tür durch das neue Nationalratspräsidium, Bundesratspräsident Franz Ebner und Parlamentsdirektor Harald Dossi (zirka 9.45 Uhr).
Der Zutritt zum Haupteingang erfolgt für Medienvertreter:innen rechtsseitig vor dem Parlamentsgebäude (Ecke Ring/Rathausplatz). Der Einlass für Medienvertreter:innen beginnt ab 9.30 Uhr. Medienvertreter:innen werden gebeten, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden. (Parlament)
MONTAG, 28. OKTOBER 2024
Im Rahmen der parlamentarischen Dimension des ungarischen EU-Ratsvorsitzes treffen sich Vertreter:innen der Europaausschüsse zur zweitägigen COSAC-Konferenz. Vonseiten Österreichs werden die Abgeordneten Dagmar Belakowitsch, Susanne Fürst (beide F) und Wolfgang Gerstl (V) sowie die Bundesräte Christian Buchmann (ÖVP) und Stefan Schennach (SPÖ) teilnehmen. Neben dem ungarischen Ratsvorsitz stehen die EU im Jahr des institutionellen Übergangs und 15 Jahre Lissabonner Vertrag, europäische demographische Trends sowie die europäische Sicherheit und Verteidigung im Fokus des Treffens. (Ungarn, Budapest)
MITTWOCH, 30. OKTOBER 2024
09.00 UHR: Österreich wird älter. Die demographische Entwicklung stellt Österreich insbesondere im Gesundheitssystem und in der Altenbetreuung vor große Herausforderungen. Das Expertenforum des Bundesrats “Österreich wird älter – Auswirkungen der Demographie auf das Gesundheits- und Pflegesystem” beleuchtet die sozioökonomischen Auswirkungen der Alterung, insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Pflege. Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen der Wissenschaft werfen einen Blick darauf, worauf es bei Gesundheitsversorgung und Pflege künftig ankommt, welche Rolle der Prävention zukommt und warum das Miteinander der Generationen weiterhin der Grundstein für ein Altern in Würde ist.
Eröffnungsworte kommen von Bundesratspräsident Franz Ebner. Über die Bevölkerungsentwicklung Österreichs referiert von der Statistik Austria Regina Fuchs, Monika Riedel vom IHS spricht über die Auswirkungen auf das Pflegesystem, Florian Bachner von Gesundheit Österreich gibt Einblicke in “Das Trilemma der Demografie im Gesundheitssystem”. Vor einer Podiumsdiskussion und Abschlussworten von Bundesratspräsident Ebner kommen noch Inputs von Franz Kolland von Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften zur Zukunft des Alter(n)s im demographischen Wandel sowie zur Sicht der jungen Generation auf den demographischen Wandel von Staatssekretärin für Digitalisierung, Jugend und Zivildienst Claudia Plakolm. (Parlament, Bundesratssaal)
Medienvertreter:innen werden gebeten, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
DIENSTAG, 5. NOVEMBER 2024
Die Präsidiale des Bundesrats reist bis 8. November nach Polen. In Warschau trifft die Delegation unter Bundesratspräsident Franz Ebner etwa mit der Senatsmarschallin Mal̸gorzata Kidawa-Bl̸ońska sowie der parlamentarischen Freundschaftsgruppe im polnischen Parlament für Gespräche zusammen. (Polen, Warschau)
(Schluss) keg/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienvertreter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
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