Mahnwache von Demokratie-Initiativen vor ÖVP-Zentrale
Mahnwache von Demokratie-Initiativen vor ÖVP-Zentrale
Schutz der Demokratie muss bei Regierungsbildung oberste Priorität haben
Mehrere Demokratie-Initiativen haben eine Demokratie-Mahnwache vor der ÖVP-Zentrale in Wien gestartet. Die Initiativen rufen die ÖVP dazu auf, ihrer Verantwortung für den Schutz der Demokratie vor radikalisierten politischen Kräften gerecht zu werden und keine Regierung mit Rechtsextremisten zu bilden.
Die Demokratie-Initiativen warnen, dass rechtsextreme politische Kräfte ein von völkisch-nationalistischer Ideologie getragenes autoritäres System vorantreiben wollen, das sich gegen die liberale Demokratie, unabhängige Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Gleichberechtigung sowie gegen die Freiheit von Kultur, Wissenschaft und seriösem Journalismus richte. Es sei jetzt entscheidend, dass die demokratisch gesinnten Parteien trotz aller Unterschiede über ihren Schatten springen und eine demokratische und von Vernunft und positivem Gestaltungswillen getragene Bundesregierung bilden, fordern die Initiativen.
Die Demokratie-Mahnwache soll während der gesamten Dauer der Regierungsverhandlungen aufrecht bleiben. An der Mahnwache beteiligen sich u. a. die Initiativen betrifft.demokratie, Dema-Institut, Für Demokratie und Rechtsstaat, ja-Demokratie, Omas gegen Rechts, SOS Mitmensch und Zusammenhalt NÖ.
SOS Mitmensch
Alexander Pollak
Telefon: 06645120925
E-Mail: apo@sosmitmensch.at
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