Weil bei der geplanten Digital Universität zweiter Schritt vor dem ersten gemacht wurde – Millionenbetrag in den Sand gesetzt:

Weil bei der geplanten Digital Universität zweiter Schritt vor dem ersten gemacht wurde – Millionenbetrag in den Sand gesetzt:

Ins Blaue geplant: So gehen LH Stelzer & Co. mit unserem Steuergeld um!

MFG TRAT ALS EINE DER ERSTEN UND VEHEMENTESTEN KRÄFTE GEGEN DIE GEPLANTE UMWIDMUNG VON 100.000 QUADRATMETER GRÜNLAND IM URFAHRANER GRÜNGÜRTEL AUF: „DASS DIE STADT LINZ JETZT VON DER GEPLANTEN UMWIDMUNG ABSIEHT, IST AUCH AUF UNSEREN WIDERSTAND ZURÜCKZUFÜHREN – DEN WIE SO OFT ANDERE ÜBERNOMMEN HABEN“, SAGT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-OÖ LANDESPARTEIOBMANN. „EINER MUSS IMMER DEN ANFANG MACHEN – AUCH BEI DER 2022 IM NATIONALRAT BESCHLOSSENEN GEPLANTEN CORONA-ZWANGSIMPFUNG GING DER ERSTE WIDERSTANDSFUNKE VON MFG AUS. DAS ZEIGT, DASS MAN AUCH ALS VERMEINTLICH KLEINE KRAFT GROSSES BEWEGEN KANN.“ LANDESHAUPTMANN STELZER, DER ALS TREIBENDE KRAFT HINTER DEM 234 MILLIONEN EURO SCHWEREN UNI-PROJEKT STAND, SIEHT SICH NUN MIT DER TATSACHE KONFRONTIERT, DASS ER VÖLLIG ABGEHOBEN ENTSCHEIDUNGEN DURCHDRÜCKEN WOLLTE, DIE OFFENSICHTLICH AUF KEINER RECHTLICHEN GRUNDLAGE BERUHEN. 

Über 100.000 Quadratmeter Grünland wollte der Linzer Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP nördlich der Kepler Uni zu Bauland umwidmen und sukzessive versiegeln. Zuvor machten bereits der Bund und das Land OÖ als eigentliche Projekt-Treiber Druck, organisierten einen hochdotierten Architektenwettbewerb und kürten sogar den Sieger, der im Rahmen einer großen Pressekonferenz im Landhaus präsentiert wurde. 

Joachim Aigner: „Das muss man sich einmal vorstellen: Ohne die Stellungnahmen des Umwelt- und Naturschutzes zu kennen und ohne die zwingend notwendige Umwidmung in der Tasche zu haben, lässt sich das Land unter Federführung von Landeshauptmann Thomas Stelzer auf so ein Hasardspiel ein. Unter dem Strich dürfte nach Schätzungen in Vorplanungen, Architektenwettbewerb inkl. Preisgeldern, Planungen für die vorgesehene Haltestelle der Stadtbahn usw. bereits ein siebenstelliger Betrag geflossen sein. Herr Landeshauptmann, übernehmen Sie jetzt gefälligst auch die Verantwortung dafür!“ 

Die Frage bleibt: Wer haftet für dieses immens teure und offensichtlich in den Wind geplante Projekt? Enorme Summen sind bereits verpulvert worden – für nichts und wieder nichts, wie sich nun herausstellt. Landeshauptmann Stelzer war wieder einmal nicht dabei, er hat sich ja bereits an der Stadt abgeputzt. Aber offensichtlich hat man aus den letzten Tagen nichts gelernt, denn wie man hört, will man erst die Linzer Bürgermeisterwahl (12. Jänner 2025) abwarten und dann einen neuen Anlauf für den Standort auf der grünen Wiese machen: „Sollten SPÖ und ÖVP das wirklich vorhaben, werden sich die zwei noch einmal eine blutige Nase holen“, so Joachim Aigner. 

Die Forderung von MFG ist klar: Den Linzer Grüngürtel erhalten und schützen – ohne Wenn und Aber. Es darf in dieser sensiblen Zone keine weiteren Umwidmungen geben. In der Landeshauptstadt gibt es mehr als genug brachliegende, bereits versiegelte Flächen, die man zur Stadtentwicklung nutzen kann. Petra Lindner, MFG Linz-Bezirkssprecherin: „Unser Favorit für die Digital Universität war, ist und bleibt die geplante PostCity beim Hauptbahnhof. Ein Standort außerhalb von Linz wäre für uns ebenfalls denkbar, denn auch die Regionen brauchen hochwertige Bildungseinrichtungen.“

MFG Landtagsklub Linz
Telefon: 0732/7720-17402
E-Mail: presse-ooe@mfg-oe.at
Website: https://klubmfg-ooe.at/

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