Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Oktober 2024
Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Oktober 2024
Präsidialkonferenz, EU-Hauptausschuss, Veranstaltungen, internationale Termine
Kommende Woche tritt die Präsidialkonferenz zusammen, um die konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats am 24. Oktober vorzubereiten. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Hohen Haus empfangen und erhält das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich. Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats hat der EU-Hauptausschuss eine Sitzung geplant.
MONTAG, 14. OKTOBER 2024
Von 14. bis 17. Oktober findet in Genf die 149. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Der Fokus wird dabei auf die Nutzung von Wissenschaft, Technologie und Innovation für eine friedlichere und nachhaltigere Zukunft liegen. Vonseiten Österreichs nehmen die Abgeordneten Andreas Minnich (ÖVP), Christoph Matznetter (SPÖ), Hubert Fuchs (FPÖ) sowie Bundesrätin Maria Huber (Grüne)an der Versammlung teil.
14.00 UHR: EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola kommt nach Wien und wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Parlament empfangen. Der Grund des Besuchs: Metsola erhält das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich. (Empfangssalon, Parlament)
15.00 UHR: Nach der feierlichen Überreichung, bei der Sobotka die Laudatio hält, wird es um 15.00 Uhr ein Pressestatement im Auditorium geben. Medienvertreter:innen werden gebeten, sich dafür vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden. (Auditorium, Parlament)
Die Ehrenzeichenverleihung und das Pressestatement können via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar.
18.00 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Verband der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften in Österreich (VLÖ) laden zum 70. Jubiläum der Interessensvertretung in das Hohe Haus. Nach Eröffnungsworten Sobotkas sowie einer Videogrußbotschaft des oberösterreichischen Landeshauptmanns Thomas Stelzer halten VLÖ-Präsident Norbert Kapeller und Historiker Phillip Strobl Festansprachen. Bei einer Gesprächsrunde tauschen sich Vertreter:innen der im Nationalrat vertretenen Parteien aus. Dankesworte kommen vom Bundesobmann der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Österreich Rüdiger Stix, dem Generalsekretär der Donauschwäbischen Arbeitsgemeinschaft in Österreich Gerhard Schiestl und dem Bundesobmann des Bundesverbands der Siebenbürger Sachsen in Österreich Manfred Schuller. (Parlament, Epstein Innenhof)
Medienvertreter:innen werden gebeten, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
DIENSTAG, 15. OKTOBER 2024
15.15 UHR: Das Parlament ist Veranstaltungsort für die erste Konferenz des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus. Unter dem Titel „Erinnerung und Verantwortung“ blickt die Konferenz auf die Aufarbeitung des Nationalsozialismus in Österreich. Außerdem soll diskutiert werden, wie das Gedenken in Österreich künftig gestaltet werden kann und welche Themen es zu behandeln gilt. Das Gedenkjahr 2025 steht bevor: 80 Jahre Kriegsende und Zweite Republik. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, auch in der Funktion als Vorsitzender des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und des Fonds für die Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich, wird die Konferenz eröffnen.
Auf dem Programm stehen Gespräche mit international tätigen Gedenkdienstleistenden sowie Impulsreferate von Philologin und Zeitzeugin Katja Sturm-Schnabl, Historikerin Brigitte Bailer und Politikwissenschaftlerin Elke Rajal. Im Anschluss folgt eine Podiumsdiskussion mit Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Barbara Glück, Direktorin der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, Susanne Janistyn-Novák, Parlamentsvizedirektorin, Andreas Kranebitter, geschäftsführender wissenschaftlicher Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes und Moritz Wein vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Durch den Tag führen die Vorständinnen des Nationalfonds Hannah Lessing und Judith Pfeffer. (Parlament, Theophil Hansen Lokal 3)
Medienvertreter:innen werden gebeten, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
18.00 UHR: Ebenfalls am Dienstag eröffnet im Parlament die Ausstellung: „Aus dem Leben gerissen. Schicksale österreichischer Jüdinnen und Juden nach dem Anschluss 1938“. Die internationale Gedenkstätte Yad Vashem konzipierte die Schau, die bis 10. November zu sehen sein wird. Auch Yad-Vashem-Vorsitzender Dani Dayan wird bei der Ausstellungseröffnung anwesend sein und Begrüßungsworte sprechen. Eröffnungsworte kommen von Nationalratspräsident Sobotka. Seit September 2022 besteht eine Partnerschaft zwischen der internationalen Gedenkstätte und dem Parlament. (Parlament, Elise Richter Lokal 2)
Medienvertreter:innen werden gebeten, sich vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
MITTWOCH, 16. OKTOBER 2024
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen Besuch nach Prag. Dort wird er unter anderem mit der Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses der Tschechischen Republik Markéta Pekarová Adamová für Gespräche zusammentreffen. (Tschechien, Prag)
09.00 UHR: Im Vorfeld des Treffens des Europäischen Rats am 17. und 18. Oktober plant der EU-Hauptausschuss zusammenzutreten. Bundeskanzler Karl Nehammer sowie EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen. (Parlament)
09.00 UHR: Die Präsidialkonferenz des Nationalrats tritt im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Nationalrats zusammen. Mehr Informationen finden Sie in den Aussendungen „TOP im Nationalrat“ der Parlamentskorrespondenz . (Parlament, Präsidiale)
(Schluss) keg/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienvertreter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
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