FPÖ-Rosenkranz: ÖVP-Krems spielt mit UNESCO-Kulturerbe einer ganzen Region
FPÖ-Rosenkranz: ÖVP-Krems spielt mit UNESCO-Kulturerbe einer ganzen Region
Inhaltlich eigenwilliger und formal falscher Antrag ohne Lösung
„Einen höchst eigenwilligen Antrag hat die ÖVP-Krems bei der gestrigen Gemeinderatssitzung eingebracht“, berichtet die freiheitliche Landesrätin und Kremser Gemeinderätin Mag. Susanne Rosenkranz. So habe die örtliche ÖVP aus reinem Wahlkampfpopulismus einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der eine Änderung des Denkmalschutzgesetzes zum Inhalt hatte. Grund dafür die Donaubrücke Mautern.
„Eines muss man der ÖVP-Krems lassen. Sie denkt in anderen Dimensionen“, sagte Rosenkranz, denn mit ihrem Dringlichkeitsantrag habe die ÖVP-Krems gleich alle Donaubrücken vom Denkmalschutz ausnehmen wollen, obwohl es definitiv nur um die Brücke in Mautern gehe. Und dieses Problem sei auch nicht neu, betonte Rosenkranz, die daran erinnerte, dass es bereits seit den 70-er Jahren bekannt sei, dass diese Brücke generalsaniert werden müsse, weil sie nicht anprallsicher sei.
„Seit Jahren ist die Planung der Sanierung bzw. Umsetzung der Querung in Händen der ÖVP. Sowohl im Land als auch im Bund! Jetzt 3 Tage vor der Nationalratswahl kommt die ÖVP drauf von einer zukünftigen Regierung etwas zu fordern. Das ist Wahlkampfpopulismus pur“, zeigte sich Rosenkranz irritiert von dem „Kraut und Rübenantrag“, der formal und inhaltlich nur so vor Fehlern strotzt.
„Abgesehen davon ist alleine das Ansinnen alle Donaubrücken pauschal vom Denkmalschutz auszunehmen mehr als skurril“, sagte Rosenkranz. Denn Brücken seien – auch international – von hoher symbolischer und hoher Denkmalbedeutung, betonte Rosenkranz und erinnerte an die Brücke von Mostar, die Golden Gate Bridge, die Tower Bridge in London, die Rialto Brücke in Venedig, oder die Ponte Vecchio in Florenz. Niemand würde bei diesen Brücken die Meinung vertreten, es komme quasi nur auf eine „museale“ Funktion an, wie im Antrag behauptet, und nicht etwa auch auf die individuelle Materialität. Mit anderen Worten: Österreich liefe Gefahr, sich lächerlich machen, zeigte Rosenkranz die Absurdität des ÖVP-Antrages auf.
Auch sei der von der ÖVP-Krems eingebrachte Antrag inhaltlich widersprüchlich, weil er einerseits die kulturhistorische Bedeutung der Brücke herausarbeite, andererseits aber ihren Abriss und Neubau fordere und damit am Kern des Problems vorbeigehe, zeigte Rosenkranz auf. Und dieses liege in den exorbitant hohen Kosten, die eine Ersatzbrücke verursachen würde. Denn diese koste nicht 10 Millionen Euro, wie Daumen mal Pi geschätzt worden sei, sondern 40 Millionen.
Eine Zweibrückenlösung – also die alte Brücke sanieren und gleichzeitig eine Ersatzbrücke zu bauen und diese stehen zu lassen – gehe sich schon allein finanziell nicht aus, mahnte Rosenkranz. Zudem würde diese „Lösung“ wohl dazu führen, dass die Region ihren Status als UNESCO Weltkulturerbe gefährden und wohl auf der „Roten Liste“ landen würde, warnte Rosenkranz. „Das Land Niederösterreich arbeitet mit Hochdruck an einer Lösung im Interesse der Bevölkerung, während der von der ÖVP-Krems vorgelegte Kraut- und Rübenantrag völliger Humbug ist“, so Rosenkranz.
Freiheitlicher Klub im Niederösterreichischen Landtag
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