Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. September 2024
Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. September 2024
Tagungsbeginn des Nationalrats, Antisemitismuskonferenz, Budgetausschuss, Präsidialkonferenz Tagungsbeginn des Nationalrats, Antisemitismuskonferenz, Budgetausschuss, Präsidialkonferenz
Am 29. September wird der Nationalrat neu gewählt. Zuvor haben die Abgeordneten aber noch die Möglichkeit, in aktueller Zusammensetzung Gesetze zu beschließen. Tagungsbeginn ist der 10. September. Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet erstmals in Österreich eine internationale parlamentarische Antisemitismuskonferenz statt. Aufgrund erhöhter Sicherheitsvorkehrungen ist das Parlament am 10. und 11. September für die Öffentlichkeit geschlossen.
MONTAG, 9. SEPTEMBER 2024
16.00 UHR: Im Vorfeld der Antisemitismuskonferenz eröffnet Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch die Bücherausstellung „Coming Home Soon“ im Parlament.
Sowohl für Israelis als auch für die Menschen im Gazastreifen sei für die Beendigung des Leidens und die Förderung einer besseren Zukunft in der Region die Auseinandersetzung mit dem Thema Geiseln entscheidend. Unter diesem Aspekt will das Projekt „Coming Home Soon“ als unpolitische Aktion der Öffentlichkeit vor Augen führen, dass jede Geisel ein Mensch mit einer eigenen Geschichte ist. Teil von „Coming Home Soon“ im österreichischen Parlament sind 100 Bücher, von denen jedes die Geschichte einer Geisel darstellt. Auf jedem Einband ist jeweils ein Foto einer Geisel abgebildet, die nach wie vor vermisst wird, bereits befreit oder ermordet wurde. Besucher:innen der Ausstellung sind eingeladen, sich zu engagieren, indem sie in die Bücher Botschaften schreiben, Beiträge anderer lesen oder die Bücher durchblättern.
Bei der Eröffnung sprechen wird neben Nationalratspräsident Sobotka und Oskar Deutsch auch die Künstlerin Inbar Hasson, die die Ausstellung ins Leben gerufen hat. Anwesend sind bei dem Termin auch Vertreter:innen von der Gruppe „Bring Them Home Now Vienna“. (Parlament, Auditorium)
Medienvertreter:innen werden ersucht, sich unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
DIENSTAG, 10. SEPTEMBER 2024
Im Rahmen des ungarischen Ratsvorsitzes findet in Budapest die interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) statt. Österreich ist dabei durch die Abgeordneten Wolfgang Gerstl (ÖVP), Michael Hammer (ÖVP), Harald Troch (SPÖ), Dagmar Belakowitsch (FPÖ), Ewa Ernst-Dziedzic (G) und Bundesrätin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP) vertreten. Die Konferenz wird sich insbesondere mit der EU-Erweiterung, mit den Prioritäten und aktuellen Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, mit dem Schutz der Außengrenzen sowie mit geopolitischen Verschiebungen in der Welt beschäftigen. (Budapest)
15.40 UHR: Im Vorfeld der Antisemitismuskonferenz findet mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Präsidenten der israelischen Knesset Amir Ohana ein Pressetermin statt. Nach einem Pressestatement von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gibt Amir Ohana ein Statement in englischer Sprache ab, das nicht gedolmetscht wird. Eine Fragemöglichkeit wird vonseiten des israelischen Parlamentspräsidenten nicht eingeräumt.
Der Zutritt zum Pressetermin im Vorfeld der Antisemitismuskonferenz ist ausschließlich für akkreditierte Medienvertreter:innen möglich. Für Medienvertreter:innen mit aufrechter Sicherheitsüberprüfung (§§ 55 ff SPG Z2) – insbesondere für Inhaber:innen einer Dauerzutrittskarte für das Parlament – ist eine Ad-Hoc-Akkreditierung möglich.
Medienvertreter:innen, die die Akkreditierungsvoraussetzungen erfüllen (Sicherheitsüberprüfung/Dauerzutrittskarte), können sich unter medienservice@parlament.gv.at für den Pressetermin bzw. für die Antisemitismuskonferenz anmelden. Für die Anmeldung ist die elektronische Übermittlung eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens und ein Nachweis der Sicherheitsüberprüfung erforderlich. Weitere Informationen finden Sie hier.
MITTWOCH, 11. SEPTEMBER 2024
09.00 UHR: Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet erstmals in Österreich eine internationale parlamentarische Antisemitismuskonferenz statt. Die Konferenz, zu der auch Parlamentspräsident:innen erwartet werden, soll dem Aufbau einer parlamentarischen Allianz gegen Antisemitismus dienen, mit der antisemitischen Entwicklungen, die eine Bedrohung für Demokratien darstellen, entgegengetreten werden kann. Im thematischen Fokus stehen dabei Tendenzen im Antisemitismus, die Situation der jüdischen Gemeinden in Europa und die Situation im Nahen Osten. Der Zutritt zur Konferenz erfolgt unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen. Informationen zum Medienprogramm sowie zur Medienakkreditierung finden Sie hier. Die Parlamentskorrespondenz berichtet.
DONNERSTAG, 12. SEPTEMBER 2024
15.00 UHR: Abgeordnete des Landwirtschaftsausschusses des Nationalrats kommen mit einer Delegation des Ausschusses für Landwirtschaft, Natur und Nahrungsmittelqualität des niederländischen Parlaments zu einer Aussprache zusammen. (Parlament, Fellerer/Wörle Besprechung 6)
10.00 UHR: Der Budgetausschuss hat eine Sitzung anberaumt. Eine Tagesordnung gibt es noch nicht. (Parlament)
FREITAG, 13. SEPTEMBER 2024
09.00 UHR: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen der nächsten Nationalratssitzungen fest. Mehr Informationen finden Sie in den Aussendungen „TOP im Nationalrat“ der Parlamentskorrespondenz. (Parlament, Präsidiale)
12.00 UHR: Mitglieder der Gesundheitsausschüsse im Parlament treffen eine Delegation des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtages für eine Aussprache. (Parlament, Lokal 6 Lise Meitner)
(Schluss) keg
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienvertreter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
Folgen Sie den offiziellen Kommunikationskanälen des österreichischen Parlaments oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an. #MehralseinKreuzerl: Das Webportal des Parlaments bietet aktuelle Informationen zum Wahljahr 2024.
————————-
Pressedienst der Parlamentsdirektion
Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272
pressedienst@parlament.gv.at
http://www.parlament.gv.at
www.facebook.com/OeParl
www.twitter.com/oeparl
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender