SPÖ-Heinisch-Hosek: Nationalratswahlen als Richtungsentscheidung für Kultur und Demokratie

SPÖ-Heinisch-Hosek: Nationalratswahlen als Richtungsentscheidung für Kultur und Demokratie

„Homogenität ist nur ein anderes Wort für Gleichschaltung“

„Die Wahlen am 29. September sind eine Richtungsentscheidung auch darüber, wie es mit der Kunst- und Kulturpolitik und der Freiheit der Kunst in diesem Land weitergeht“, sagt SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. Was eine Regierung mit FPÖ-Kickl bedeuten würde, steht nicht zuletzt Schwarz auf Weiß im Wahlprogramm der FPÖ: „Kritische Kunst, die nicht in die FPÖ-Ideologie passt, wird attackiert und soll finanziell ausgehungert werden – wie die Wiener Festwochen. Kulturmanager:innen, die der FPÖ nicht zu Gesicht stehen, sollen entfernt und Medien zu FPÖ-TV umfunktioniert werden. Generell fordert die FPÖ eine ‚Homogenität‘ der Gesellschaft – das ist nur ein anderes Wort für Gleichschaltung“, so Heinisch-Hosek.  ****

„Es ist wichtig, wenn Kunstschaffende und Kulturarbeiter:innen in der Öffentlichkeit darauf hinweisen, dass die Freiheit der Kunst und unsere Demokratie nicht selbstverständlich sind, sondern verteidigt werden müssen. Ich begrüße daher die klaren Worte u.a. von Mitgliedern der „Burgtheater“-Produktion oder den Protest der Wiener Festwochen angesichts der Kulturpolitik in der Slowakei“, sagt Heinisch-Hosek. Wenn die FPÖ die alte Diktion über so genannte „Staatskünstler“ wieder auspackt, brauche es gesamtgesellschaftliche Solidarität mit Künstler:innen. „Die SPÖ steht jedenfalls hinter den Künstlerinnen und Künstlern. Die Forderung der FPÖ, die Ausgaben für Kulturschaffende ‚dringend evaluieren‘ zu wollen, muss als Drohung verstanden werden. Mit Andi Babler als Bundeskanzler, wird diese Drohung ins Leere laufen“, so die SPÖ-Kultursprecherin.

In den Nachbarländern könne man beobachten, dass autoritäre Parteien das, was sie ankündigen, auch umsetzen, wenn sie können. Heinisch-Hosek: „Das FPÖ-Wahlprogramm ist eine Sammlung extremistischer Forderungen, die die Absichten von Kickl und Co. nicht einmal mehr verschleiern: Angriff auf NGOs, Diffamierung von Journalismus, Forderung nach Förderung ‚alternativer Medien‘, gegen die Bekämpfung von Hass im Netz etc. etc.“  Die SPÖ stehe dem diametral entgegen – auch in der Kulturpolitik: „Wir wollen nicht Homogenität, sondern eine freie, vielfältige Gesellschaft“, so Heinisch-Hosek. (Schluss) ah/ff

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