VPNÖ-Zauner: LH Johanna Mikl-Leitner zeigt in NÖN-Interview klare Kante

VPNÖ-Zauner: LH Johanna Mikl-Leitner zeigt in NÖN-Interview klare Kante

Blau, Rot, Grün und Pink haben die Notwendigkeit von Terrorismusprävention nicht verstanden

Im heute erschienenen NÖN-Interview zeigt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Gefahren des politischen Islam auf und gibt einen Ausblick, wie Österreich auch in Zukunft sicher bleiben kann. Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, unterstreicht die Aussagen der Landeshauptfrau: „Wir dürfen uns die Art, wie wir leben, nicht durch radikale Ideologien zerstören lassen und müssen mit allen Mitteln gegen jene vorgehen, die mit Hass und Terror unsere Lebensweise und das Miteinander gefährden. Daher gilt: Um islamistischen Terror zu verhindern, müssen unsere Einsatzkräfte die Möglichkeit erhalten, Messenger-Dienste überwachen zu können, um auch in Zukunft menschenverachtende Attentatspläne, wie jene auf die Taylor-Swift-Konzerte in Wien, vereiteln zu können.“

KICKL-FPÖ UND CO NEHMEN BEWUSST EIN SICHERHEITSRISIKO IN KAUF

„Es ist bedenklich, dass jemand, der in seiner kurzen erfolglosen Amtszeit als Innenminister das damalige BVT zerstört und das Vertrauen ausländischer Dienste in den österreichischen Verfassungsschutz nachhaltig beschädigt hat, nun den österreichischen Ermittlungsbehörden auch nicht das dringend nötige Werkzeug für zeitgemäße Überwachung Krimineller in die Hand geben will. Würde Kickl mit Beamten und Ermittlern reden, statt nur mit seinen Parteifreunden, wüsste er, wie dringend nötig die Messenger-Überwachung wäre. Dass SPÖ, Grüne und Neos ebenfalls den gefährlichen Status quo hinnehmen, ist ein Schlag ins Gesicht der engagierten Beamtinnen und Beamten und ein Sicherheitsrisiko für Land und Leute“, so Zauner abschließend.

Volkspartei Niederösterreich
Matthias Pfeiler, BA
Pressesprecher
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E-Mail: matthias.pfeiler@vpnoe.at
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