FPÖ – Amesbauer: Stocker betreibt peinliche Geschichtsverfälschung und wirft die üblichen Nebelgranaten

FPÖ – Amesbauer: Stocker betreibt peinliche Geschichtsverfälschung und wirft die üblichen Nebelgranaten

Tarnen, tricksen, täuschen: Nehammer ist seit dem 2. November 2020 rücktrittsreif – jetzt soll er seinen „Unsicherheitsminister“ Karner gleich mitnehmen

Als „peinliche Geschichtsverfälschung“ und „durchschaubares Ablenkungsmanöver vom Versagen des ÖVP-Innenministers“  bezeichnete heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer den verzweifelten Versuch Stockers, Nehammer, Karner und Co. faktenwidrig mit „fremden Federn“ zu schmücken: „Die Reform des BVT wurde unter Herbert Kickl als Innenminister initiiert, er hat den Startschuss gegeben und das Projekt in kurzer Zeit vorangetrieben. Alle seine Nachfolger haben auf seinem Reformvorhaben aufgesetzt. Daran gibt es nicht zu rütteln. Ohne die Initiative von Herbert Kickl wäre der Staatsschutz heute noch in einem absolut desaströsen Zustand, international eine absolute Lachnummer und ein ‚Endlager für politische Versorgungsfälle als das ihn die ÖVP-Innenmister jahrzehntelang missbraucht haben!“

In Zusammenhang mit den islamistischen Anschlagsplänen auf die Taylor-Swift-Konzerte gebe es noch reichlich Erklärungs- bzw. Aufklärungsbedarf, vor dem sich weder Nehammer noch Karner drücken könnten. „Da helfen auch die sattsam bekannten Stockerschen Nebelgranaten in Endlosschleife nichts. Wir werden die ÖVP nicht so einfach davonkommen lassen, es wird eine ordentliche Aufarbeitung und Aufklärung geben müssen. Es sind nämlich noch zahlreiche Fragen offen, auf deren Beantwortung die Bevölkerung ein Recht hat – Stichwort Informationskette, Treueschwur, zeitliche Abläufe, Suche nach potenziellen Mittätern oder Mitwissern etc. Für echte und ehrliche Aufklärung haben die verschiedenen Auftritte von Nehammer, Karner und Co nämlich nicht gesorgt, ganz im Gegenteil. Es liegt der Verdacht nahe, dass es wieder nur ums Tarnen, Tricksen und Täuschen geht. Allein der Umstand, dass Stocker als Obmann des sogenannten ‚Geheimdienstausschusses“ diesen nicht gleich von selbst, sondern erst nach der vehementen Aufforderung von uns Freiheitlichen einberufen hat, spricht Bände“, so Amesbauer. 

Der freiheitliche Sicherheitssprecher erinnerte in diesem Zusammenhang aber auch an den islamistischen Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien und an die massiven Verfehlungen im Vorfeld des Anschlags – Stichwort verschlampte Informationen über den Munitionskauf des späteren islamistischen Attentäters: „Der Innenminister damals hieß Karl Nehammer, er hatte die politische Verantwortung. Und damals wie heute war die ÖVP ausschließlich damit beschäftigt, die Verantwortung von sich wegzuschieben, verantwortungsflüchtig würde ich so jemanden nennen. Nehammer hätte damals schon zurücktreten müssen, wenn er Anstand und Verantwortungsbewusstsein hätte. Er soll das jetzt bitte nachholen – und seinen ‚Unsicherheitsminister‘ Karner gleich mitnehmen“, so Amesbauer.

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