NEOS Wien/Arapovic zum Heumarkt-Projekt: Gerichtsentscheidung ist zu respektieren

NEOS Wien/Arapovic zum Heumarkt-Projekt: Gerichtsentscheidung ist zu respektieren

Selma Arapovic, Sprecherin für Stadtplanung der NEOS in Wien äußert sich zur aktuellen Entwicklungen in Bezug auf das Heumarkt-Projekt wie folgt: „Dass am Heumarkt ein Bauprojekt entstehen könnte, das so groß ist, dass sich die UNESCO einschaltet, bedauern wir. Als Partei mit starkem Bekenntnis zum Rechtsstaat ist für uns jedoch völlig klar, dass Entscheidungen von Gerichten zu respektieren sind und möchten betonen, dass es sich hier weder um eine politische noch inhaltliche Position von NEOS handelt. Die Ausstellung eines UVP-Feststellungsbescheids ist ein rein behördliches Verfahren.  

 

Der Grundstein für das Heumarkt-Projekt war eine politische Entscheidung der rot-grünen Stadtregierung unter Häupl/Vassilakou. Trotzdem ist uns wichtig festzuhalten, dass uns der Erhalt des Weltkulturerbes wichtig ist und dass wir die Entscheidung der UNESCO als relevant erachten. In diesem Sinne hoffen wir auf eine Bebauung, die mit dem Weltkulturerbe vereinbar ist und bleiben am Thema dran. Da Umweltorganisationen und Anrainer:innen des Projekts nach wie vor beim Bundesverwaltungsgerichtshof Beschwerde einlegen können, gehen wir davon aus, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.“

NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum Rathausklub Wien
Barbara Sirucek
Telefon: +43 664 8491544
E-Mail: barbara.sirucek@neos.eu

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