SPÖ-Seltenheim: „So unsozial ist Nehammer: Milliarden für Superreiche & Benko, aber Kinder sollen in Armut leben“
SPÖ-Seltenheim: „So unsozial ist Nehammer: Milliarden für Superreiche & Benko, aber Kinder sollen in Armut leben“
Nehammer hat schon im Burger-Video gezeigt, dass er für arme Familien und Kinder nur Spott und Hohn übrighat – Kindergrundsicherung schützt Kinder vor Armut
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Mittwoch, mit scharfer Kritik auf die aktuellen Aussagen von ÖVP-Kanzler Nehammer in Sachen Mindestsicherung reagiert. „Nehammer, der so wie die FPÖ einen Einzelfall herauspickt und bewusst mit falschen Zahlen hantiert, um den Sozialstaat insgesamt in Frage zu stellen, hat schon in seinem berüchtigten Burger-Video gezeigt, dass er für armutsgefährdete Familien und Kinder nur Spott und Hohn übrighat. Nehammer hat null Interesse daran, dass es den Menschen in Österreich besser geht. Stattdessen zeigt er sich einmal mehr eines Bundeskanzlers unwürdig und steigt in die Hetze in FPÖ-Manier ein. Ein Hohn, wenn man bedenkt, wer die Verantwortung dafür trägt, dass Wohnen und Einkaufen immer teurer werden. Nehammer hat die Inflation einfach durchrauschen lassen, sodass die Österreicher*innen ewig unter der höchsten Inflation in ganz Westeuropa zu leiden hatten. Und Nehammer will, dass die Menschen täglich noch länger arbeiten und später in Pension gehen. Gleichzeitig hinterlassen Nehammer & Co. ein Katastrophenbudget, sodass den Menschen ein massives blau-schwarzes Kürzungspaket bei Pensionen, Bildung und Gesundheit droht. All das zeigt: Nehammer sind die Sorgen und Nöte der Menschen egal. Sein einziges Interesse ist es, Goldesel für Superreiche, Großkonzerne und die Benkos dieser Welt zu sein, über die es dank Nehammer Milliarden geregnet hat“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer betont, dass die Rechnung zur SPÖ-Grundsicherung, die Nehammer heranzieht, „schlichtweg falsch” ist. „Unser Modell der Kindergrundsicherung schützt Kinder vor Armut – in Österreich ist jedes 5. Kind armutsgefährdet. Aber wir wissen: Kinderarmut begegnet man am besten durch kostenlose Kindergärten, Ganztagsschulen mit Förderprogrammen und einem kostenlosen Mittagessen in Schulen. „Das sind Sachleistungen und wer wie Nehammer Geld- und Sachleistungen miteinander vermischt, vergleicht Äpfel mit Birnen. Damit zeigt Nehammer einmal mehr, dass es ihm nicht um Lösungen, sondern nur um übelste Stimmungsmache geht. Mit christlich-sozial hat das gar nichts mehr zu tun“, so Seltenheim.
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Ein Bundeskanzler, dem zur Tatsache, dass in Österreich jedes 5. Kind arm oder armutsgefährdet ist, nichts anderes als Hohn und Stimmungsmache à la Kickl einfällt, ist eine Schande für unser Land. Wir werden es nicht zulassen, dass wegen einer Handvoll krasser Einzelfälle die Errungenschaften der Armutsbekämpfung in Österreich über Bord geschmissen werden, die den Zusammenhalt stärken und vor Kriminalität und Obdachlosigkeit schützen. Das SPÖ-Modell der Kindergrundsicherung schützt Kinder vor Armut und gibt ihnen Chancen und Perspektiven“, so Seltenheim. (Schluss) mb/bj
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