„Mit Herz und Hirn“-Tour startet in Salzburg – Babler: „Wir treten an, um Österreich nach vorne zu bringen“
„Mit Herz und Hirn“-Tour startet in Salzburg – Babler: „Wir treten an, um Österreich nach vorne zu bringen“
Babler: „Möchte mich mit so vielen Menschen wie möglich austauschen und Lösungen für Probleme anbieten“ – Nur SPÖ kann Österreich besser und gerechter machen
Heute startet die „Mit Herz und Hirn“-Tour von SPÖ-Chef Andreas Babler in Salzburg. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Nationalratswahlkandidat*innen der SPÖ Salzburg Stadt Michaela Schmidt und Thom Kinberger betonte Babler: „Ich freue mich, dass es los geht. Salzburg ist ein guter Boden für den Start der Tour. Die erfolgreichen Wahlkämpfe in Salzburg in diesem Jahr haben gezeigt, was die Sozialdemokratie im Stande ist, zu verwirklichen“, so Babler, der in den kommenden Wochen in ganz Österreich unterwegs sein wird. „Ich möchte mich in den nächsten Wochen mit so vielen Menschen wie möglich austauschen und ihnen Lösungen für ihre Probleme und Herausforderungen anbieten. Das direkte Gespräch gibt mir Kraft und Motivation“, so Babler, der betonte, dass sich die Sozialdemokratie geöffnet hat und gezielt Vereine, Bildungseinrichtungen und Kleinunternehmer*innen zu den Tour-Events einlädt. Scharfe Kritik übten Babler, Schmidt und Kinberger an den Regierungen der vergangenen Jahre, die das Gesundheitssystem ausgehöhlt haben und einen Schuldenberg hinterlassen. „Wenn eine blau-schwarze Regierung kommt, werden die Menschen die Rechnung bezahlen“, so Schmidt. Nur eine starke SPÖ kann das Leben der Menschen besser und Österreich gerechter machen: „Wir wollen nicht ein weiteres Angebot auf dem Stimmzettel sein, sondern wir sind eine echte Alternative. Wir treten an, um Österreich nach vorne zu bringen“, so Babler. ****
Die SPÖ wird die Gesundheitsversorgung stärken, für die beste Bildung für alle sorgen und die gesetzlichen Pensionen absichern. „Unser Zugang zur Politik ist, dass alle Menschen Rechte haben. Wir geben Kinder eine Stimme, stärken die Frauenrechte und bauen die Rechte von Arbeitnehmer*innen und Pensionist*innen aus. Wir haben die richtigen Antworten, um Österreich nach vorne zu bringen“, so Babler. Für den SPÖ-Chef ist klar: „Mit der SPÖ wird es nicht laufen wie unter schwarz-blauen oder schwarz-grünen Regierungen, dass einige wenige profitieren und die große Mehrheit die Zeche zahlen muss. Ich gebe ein Versprechen ab: Wenn die SPÖ in Regierungsverantwortung ist, kommt kein Sparpaket für alle“, schloss Babler Kürzungen bei Bildung, Gesundheit und Pensionen aus. „Wir werden Vermögen gerecht besteuern und dafür sorgen, dass auch Superreiche einen fairen Beitrag leisten.“
„Die schwarz-grüne Bundesregierung hat bei der Bekämpfung der Teuerung alles falsch gemacht, was man falsch machen kann“, sagte Schmidt. „ÖVP und Grüne haben nicht in den Markt eingegriffen, sondern abgewartet, bis sich die hohen Energiepreise in die ganze Volkswirtschaft gefressen haben. Die Rechnung dafür müssen die Bevölkerung und Betriebe zahlen“, so Schmidt, die auf die gestiegenen Mieten, die hohen Lebensmittelpreise und die hohen Energiepreise verwies. Die fehlgeleitete Wirtschaftspolitik der Regierung sei nur Großkonzernen zugutegekommen. „Wir zeigen, dass es besser geht. Wir wollen eine vernünftige Wirtschaftspolitik, die Preise senkt, in den sozialen Wohnbau investiert und mit einem Klima-Transformationsfonds die Nachhaltigkeit stärkt“, so Schmidt.
Scharfe Kritik an der Zerschlagung des Krankenkassensystems unter ÖVP und FPÖ übte der Obmann der ÖGK Salzburg Kinberger. „Die Patientenmilliarde war ein Marketingschmäh“, verwies Kinberger auf die Aussage der ehemaligen Gesundheitsministerin Hartinger-Klein. Die Salzburger Gebietskrankenkasse sei gut aufgestellt gewesen, im Zuge der Fusion seien die Gelder der Versicherten jedoch in die Zentrale nach Wien gewandert. „Die Entwicklung der ÖGK zeigt, dass wir jedes Jahr ein Minus schreiben, die Rückstellungen wurden nicht aufgefüllt“, so Kinberger, der das Geld der Versicherten zurückfordert. (Schluss) ls/bj
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