Smolle an Babler: „Der Vamed-Verkauf wurde von SPÖ-Ministern fixiert“
Smolle an Babler: „Der Vamed-Verkauf wurde von SPÖ-Ministern fixiert“
Mit seinen scheinheiligen und unglaubwürdigen Vorwürfen trifft der SPÖ-Vorsitzende in Wahrheit die eigenen Parteifreunde
„Der Vamed-Verkauf wurde von SPÖ-Ministern fixiert. Der Beschluss, einen Großteil der Vamed zu privatisieren, ist nämlich nicht in diesem Jahr, sondern vor mehr als 25 Jahren gefallen. Es war die SPÖ-geführte Regierung unter Altkanzler Franz Vranitzky, inklusive des SPÖ-Finanzministers Viktor Klima und der SPÖ-Gesundheitsministerin Christa Krammer, die den Verkauf des Löwenanteils der Anteile schon im Jahr 1996 beschlossen hat. Die Anteile des Bundes an der Vamed lagen zuletzt lediglich bei 13 Prozent. Gleichzeitig war es nicht die ÖBAG, sondern das Unternehmen Fresenius, das den Verkauf durch eine vertraglich vereinbarte Kaufoption eingeleitet hat. Dieser angeblich große Skandal, den Babler hier ausmacht, ist also in Wahrheit mehr als ein Vierteljahrhundert alt und von seinen eigenen Parteifreunden verursacht worden“, reagiert der Nationalratsabgeordnete und Gesundheitssprecher der Volkspartei, Josef Smolle, auf die populistischen Anwürfe des SPÖ-Parteichefs.
„Im Zuge der damaligen Privatisierung und dem Verkauf von 77% der Vamed im Jahr 1996 wurde dem Fresenius-Konzern eine Kaufoption auf einen verbleibenden 13-prozentigen ÖBAG-Anteil eingeräumt, 10% lagen bei der B&C Holding. Diese Option konnte jederzeit durch Fresenius gezogen werden, was vor Kurzem auch geschah“, so Smolle, der abschließend betont: „Wer sich fragt, wie ehrlich Andreas Babler in seiner Politik argumentiert, hat in diesen Tagen die Antwort bekommen. Anstatt eine offene Debatte darüber zu führen, wie man gemeinsam an einem besseren Gesundheitssystem arbeiten kann, verliert sich der SPÖ-Chef im Linkspopulismus und der bewussten Verdrehung der Fakten. SPÖ-Altkanzler Franz Vranitzky, den Babler für seinen Linkspopulismus hier bewusst als Kollateralschaden in Kauf nimmt, würde sich für eine solch erbärmliche Darbietung vermutlich genieren! Aber zumindest hat Andreas Babler jetzt allen im Land bewiesen, dass weder Gesundheitspolitik noch Geschichte oder Wirtschaft in seinem Kompetenzbereich liegen.“
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