Tagungsperiode des Nationalrats 2023/24 ganz im Zeichen des offenen Hauses am Ring

Tagungsperiode des Nationalrats 2023/24 ganz im Zeichen des offenen Hauses am Ring

Rückblick auf internationale Termine, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit und Demokratiebildung im Hohen Haus

Eine Tagungsperiode des Nationalrats vor dem Hintergrund anhaltender internationaler Krisen, die auch in Österreich in verschiedener Weise spürbar waren, geht mit 9. Juli zu Ende. Die Tagungsperiode 2023/24 des Nationalrats, die am 12. September 2023 begonnen hat, war die erste, die seit der umfassenden Sanierung vollständig im historischen Gebäude am Ring stattfand. Während das Parlament vor der Sanierung traditionell nur am Staatsfeiertag, dem 26. Oktober, bei einem „Tag der offenen Tür“ für Besucher:innen geöffnet war, ist das sanierte Parlamentsgebäude am Ring nun von Montag bis Freitag für Bürger:innen zugänglich. Seit der Wiedereröffnung bis Anfang Juli 2024 wurden mehr als 800.000 Besucher:innen verzeichnet. Zusammen mit dem erweiterten Informations- und Führungsangebot ist der Sitz der österreichischen Gesetzgebung damit zugänglich und transparent wie nie zuvor in seiner Geschichte.

Für das Publikum geöffnet hat sich auch die Parlamentsbibliothek, die registrierten externen Benutzer:innen unter anderem die Möglichkeit bietet, Bücher zu entlehnen. Teil des neuen Konzepts sind auch die Präsentation zeitgenössischer Kunst im Gebäude sowie thematische Ausstellungen und Kunstinstallationen in der Säulenhalle und in der Parlamentsbibliothek.

INTERNATIONALE PARLAMENTARISCHE BEZIEHUNGEN

Die Pflege interparlamentarischer Beziehungen ist eine wichtige Aufgabe der Abgeordneten abseits der Gesetzgebung. Auch im der abgelaufenen Sitzungsperiode führten die Mitglieder des Nationalratspräsidiums, allen voran Nationalratspräsident Sobotka, Gespräche mit Vertreter:innen von Parlamenten anderer Staaten. So fand im Sommer 2023 in Belgien das jährliche Treffen der Parlamentspräsident:innen der deutschsprachigen Länder statt. Im Herbst vertraten Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsidentin Arpa Österreich beim zweiten parlamentarischen Gipfel der Internationalen Krim-Plattform in Prag sowie bei der Konferenz der Parlamentspräsident:innen der Europarats-Mitgliedstaaten in Dublin. Mit Bundesratspräsidentin Margit Göll nahmf Sobotka im April 2024 an der Konferenz der EU-Parlamentspräsident:innen in Spanien teil.

Eine Reihe von Vertreter:innen von parlamentarischen Körperschaften anderer Länder kam im vergangenen Jahr nach Wien und führten Gespräche über bilaterale Themen und den Ausbau der parlamentarischen Beziehungen. Besucher:innen 2023/24 waren der liechtensteinische Landtagspräsident Albert Frick, der Sprecher des kanadischen House of Commons Greg Fergus, der Vizepräsident des koreanischen Parlaments Chung Woo Taik, der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine Ruslan Stefantschuk, der Schweizer Nationalratspräsident Martin Candinas, der Vizepräsident des ungarischen Parlaments Lajos Oláh, der Parlamentspräsident der Republik Moldau Igor Grosu, die Vizepräsidentin des deutschen Bundestags Petra Pau sowie dessen Präsidentin Bärbel Bas.

Das jährliche Treffen der Parlamentspräsident:innen Österreichs, Tschechiens und der Slowakei auf Schloss Grafenegg fand im August 2023 auf Schloss Grafenegg in einem erweiterten Rahmen statt. Neben Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Markéta Pekarová Adamová, der Präsidentin des tschechischen Abgeordnetenhauses und dem Präsidenten des slowakischen Nationalrats, Boris Kollár, nahmen am informellen Treffen im Austerlitz-Format auch der Vizepräsident des kroatischen Sabor, Ante Sanader, und Giulio Tremonti, der Vorsitzende des Außen- und Europapolitischen Ausschusses der italienischen Abgeordnetenkammer teil.

Auslandsreisen führten Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka in der Zeit von Juli 2023 bis Juni 2024 nach Ungarn, in die Slowakei und in die USA, mit Stationen in New York, Boston und Washington. Weiters besuchte der Nationalratspräsident die Ukraine, Italien, Bulgarien, Bosnien und Herzegowina, Belgien, Tschechien, Israel, Frankreich, Luxemburg, Finnland und Zypern.

Nationalratspräsident Sobotka hielt die Eröffnungsrede bei der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE im Februar 2024 in Wien und die Festansprache anlässlich von 75 Jahren des Bestehens des Europarats im Rahmen von dessen Plenarversammlung in Straßburg Ende Juni.

Ausländische Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder, die 2023/24 anlässlich eines Wienbesuchs auch ins Hohe Haus am Ring kamen, waren der vietnamesische Staatspräsident Võ Văn Thưởng, der israelische Staatspräsident Jitzchak Herzog, der kroatische Premierminister Andrej Plenković und die griechische Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou.

Dem Austausch auf parlamentarischer Ebene dienten auch eine Reihe von Reisen der Bilateralen Parlamentarischen Gruppen und Gespräche der Abgeordneten mit Delegationen von Vertreter:innen anderer Parlamente. Im Oktober 2023 fand in Wien ein parlamentarisches Koordinierungstreffen zur Rolle von Parlamenten bei der Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus statt, und die GREVIO-Europaratskommission tauschte sich mit Abgeordneten über das Thema Gewaltschutz für Frauen aus. Ende Jänner 2024 fand in Wien eine Aussprache zwischen Mitgliedern der EU-Ausschüsse der Parlamente Österreichs, Tschechiens und der Slowakei statt. Auch die 9. Donauraumkonferenz im März 2024 bot Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch der Parlamentarier:innen.

KAMPF GEGEN ANTISEMITISMUS UND EXTREMISMUS ALS AUFGABE FÜR DAS PARLAMENT

Das österreichische Parlament übernimmt als Ort gesellschaftlich relevanter Debatten auch eine besondere Verantwortung in der Pflege der Erinnerungskultur. In diesem Sinne setzt es mit Veranstaltungen und Initiativen immer wieder Schwerpunkte im Kampf gegen Vorurteile und Rassismus, insbesondere gegen den immer noch präsenten Antisemitismus.

Mit dem Überfall von Hamas-Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023 hat das Engagement gegen den Antisemitismus noch weiter an Dringlichkeit gewonnen. Die Ereignisse waren daher auch in vielen Veranstaltungen der Tagungsperiode präsent, wie bei der Gedenkveranstaltung, die am 9. November 2023 an die Novemberpogrome 1938 erinnerte.

Der „Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“, der den Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Jänner 1945 in Erinnerung ruft, wurde mit der Installation „Kaddisch“ der Künstler Oskar Stocker und Luis Rivera in der Säulenhalle des Parlaments begangen.

Am 12. März 2024 wurde der Simon-Wiesenthal-Preis für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus und für Aufklärung über den Holocaust zum dritten Mal im Rahmen einer Veranstaltung im Parlament vergeben. Für den Preis waren knapp 200 Bewerbungen aus 30 Ländern beim Nationalfonds eingelangt.

Zur Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus luden Sobotka und Bundesratspräsidentin Margit Göll am 3. Mai ins Parlament. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die jährlich rund um den Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen stattfindet, stand die Arbeit der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, deren Schwerpunkt aktuell auf der Erweiterung der KZ-Gedenkstätte Gusen liegt.

KAMPF GEGEN VORURTEILE UND EINSATZ FÜR MINDERHEITEN

Eine Vielzahl von Vorurteilen sowie soziale und ökonomische Hürden erschweren immer noch das Leben der Angehörigen der Volksgruppe der Roma. Anlässlich des Internationalen Roma-Tages 2024 rückte die Veranstaltung „ROMNJAKraft.Sor Erinnerung – Wandel – Aufbruch“ am 8. Juni 2024 die Rolle von Frauen im Bemühe der Volksgruppe um ihre politische und gesellschaftliche Anerkennung in den Mittelpunkt.

Das parlamentarische Engagement gegen Vorurteile und Diskriminierung kommt auch mit der LGBTIQ-Intergroup von Parlamentarier:innen, einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe für Menschenrechte, Gleichbehandlung, Vielfalt und Akzeptanz, zum Ausdruck. Auf Anregung der Gruppe wurde anlässlich der Pride-Week der Haupteingang des Parlamentsgebäudes ab 6. Juni an drei Abenden als weithin sichtbares Zeichen für die Unterstützung der Forderung nach Gleichstellung der LGBTIQ-Community in den Regenbogenfarben beleuchtet.

INTERNET-AUFTRITT DES PARLAMENTS

Seit 1996 ist das Parlament unter der Adresse www.parlament.gv.at im World Wide Web präsent. Die reine Informationswebsite der Anfänge ist unterdessen ein wichtiges Arbeitsmittel des parlamentarischen Betriebs geworden. Das Webportal des Parlaments bietet ein Service für unterschiedliche User:innen. Eigene Zielgruppen-Seiten richten sich etwa an Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen oder interessierte Besucher:innen des Gebäudes.

Mit der Wiedereröffnung des sanierten Parlamentsgebäudes im Vorjahr erhielt auch das Webportal ein völlig neues Design und wurde noch stärker zum interaktiven Portal, das wichtige Aufgaben in den Bereichen Bürger:innenbeteiligung, Demokratiebildung und Recherche erfüllt. Das Portal wurde auch heuer weiter ausgebaut und optimiert.

BARRIEREFREIER ZUGANG ZU INFORMATIONEN ÜBER DAS PARLAMENT

Dem Parlament ist es wichtig, ein barrierefreies Angebot an Informationen anzubieten. Dazu gehört etwa, dass bei regulären Sitzungen des Nationalrats regelmäßig Gebärdendolmetscher:innen zum Einsatz kommen und in die österreichische Gebärdensprache übersetzen. Auch Sondersitzungen werden gedolmetscht.

Weiters bietet das Web-Portal auch News in einfacher Sprache mit Meldungen über die Arbeit des Parlaments. Sie sind leicht zu lesen. Abkürzungen und Fremdwörter werden vermieden oder erklärt. Ein Wörterbuch in einfacher Sprache enthält die wichtigsten Fachbegriffe in einfach verständlicher Sprache. Zielgruppen dieser Texte sind Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwächen, Menschen mit einfacher Bildung und Menschen, deren Erstsprache nicht Deutsch ist. Dieses Angebot nützt aber auch allen, die sich rasch informieren möchten.

AKTUELLE INFORMATIONEN ZUM PARLAMENTSGESCHEHEN DURCH NEWSROOM UND PARLAMENTSKORRESPONDENZ

Social Media sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken und sind auch fester Bestandteil des Kommunikationsangebots des Parlaments geworden. Dem Hohen Haus folgen auf den Sozialen Kanälen rund 100.000 Menschen. Das multimediale Newsroom-Team publiziert täglich Inhalte rund um Demokratie, Parlamentarismus und die Arbeit der Parlamentsdirektion auf Instagram, X, LinkedIn, Facebook, YouTube und seit Mitte Mai 2024 auch auf TikTok. Besonders auf TikTok und Instagram sollen einer jungen Zielgruppe verständliche Inhalte zum parlamentarischen Geschehen nähergebracht werden. 2024 ist die Wahlkampagne #MehralseinKreuzerl hinzugekommen. Durch neu entwickelte Formate wie „Nationalrat in 90 Sekunden“, „Parlaments-ABC“ oder den „EU-Express“, der im Zuge der EU-Wahl angeboten wurde, konnten bis Tagungsende 2024 die Social-Media-Kanäle des Parlaments über 5 Millionen Personen erreichen.

Zum bewährten Medienangebot, das die Parlamentsdirektion zur parlamentarischen Arbeit und den Ereignissen im Hohen Haus bereitstellt, gehören die regelmäßigen Aussendungen der Parlamentskorrespondenz. Sie sind über das OTS-Service der APA, die Parlamentswebsite sowie ein Newsletter-Abonnement verfügbar. Im Laufe des parlamentarischen Jahres von Tagungsende 2023 bis Tagungsende 2024 wurden mehr als 1.400 Beiträge der Parlamentskorrespondenz veröffentlicht.

MULTIMEDIALES PARLAMENT: PODCAST „RUND UMS PARLAMENT“, 600 STUNDEN LIVE, 32.000 FOTOS, ERSCHLIESSUNG NEUER PLATTFORMEN

Im Zentrum des multimedialen Auftritts steht nach wie vor die Mediathek mit rund 400.000 Videoaufrufen. Hier setzt das Parlament auf sein Livestreamangebot. So wurden fast 600 Stunden aus Plenarsitzungen, Ausschüsse und Veranstaltungen übertragen. Das ist ein Plus von 33%. Die im vergangenen Jahr eingegangene Partnerschaft mit dem ORF als Host Broadcaster für die Übertragung von Plenarsitzungen von Nationalrat und Bundesrat wurde weiterentwickelt. Das Parlament baut aber auch seine multimedialen Verbreitungswege aus. Seit dem vergangenen Jahr sind die Livestreams des Hohen Hauses auf einem eigenen Kanal der Smart-TV-Plattform Joyn zu verfolgen. Hier zeigt sich ein hohes Interesse: Allein im Kalenderjahr 2023 gab es auf der Plattform 60.000 Aufrufe. Am Aufbau eines breiteren On-Demand-Angebots auf Joyn wird derzeit gearbeitet.

Der Podcast „Rund ums Parlament“ begeistert nach wie vor die Zuhörerinnen und Zuhörer. Darin geht Host Tatjana Lukáš dem Kern unserer Demokratie aus verschiedenen Blickwinkeln auf den Grund. Im vergangenen Jahr führte sie unter anderem Gespräche mit dem damaligen ersten Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas, der ehemaligen EP-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek, den ehemaligen Abgeordneten Heide Schmidt und Josef Cap, Sozialforscher Christoph Hofinger und dem Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung Michael Nentwich.

Die Bedeutung visueller Medien zeigt sich auch an der Zahl der von den Fotograph:innen des Parlaments produzierten Fotos. Rund 32.000 Fotos und Bilder wurden im vergangenen Parlamentsjahr der parlamentseigenen Fotodatenbank hinzugefügt. Insgesamt umfasst die Datenbank damit unterdessen 353.000 Fotos und Bilder.

DIE DEMOKRATIEWERKSTATT IM PARLAMENTSJAHR 2023/24

Das abgelaufene Parlamentsjahr 2023/24 war in der Demokratiewerkstatt vom Regelbetrieb mit steigenden Teilnehmer:innenzahlen geprägt. Das Angebot an Workshops wird wegen der großen Nachfrage seitens der Schulen bzw. von Lehrlingsgruppen weiter ausgebaut.

Seit 2007 ermöglicht die Demokratiewerkstatt des Parlaments, dass sich Jugendliche ab acht Jahren mit parlaments- und demokratierelevanten Themen in Workshops auseinandersetzen und vermittelt dabei, wie wichtig es für junge Menschen ist, sich eine eigene Meinung zu bilden und sich an politischen Prozessen zu beteiligen. Mit dem Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt gibt es seit 2017 auch ein eigenes Programm für Lehrlinge.

Seit dem Start der Demokratiewerkstatt 2007 bis einschließlich heute haben aus ganz Österreich mehr als 149.000 Teilnehmer:innen die Workshops der Demokratiewerkstatt besucht. Im letzten Schuljahr kamen 51,5 % der Schulklassen aus den Bundesländern und 48,5 % aus Wien.

DEMOKRATIEWERKSTATT-PROFI UND GÜTESIEGEL „OFFIZIELLE PARTNERSCHULE DES PARLAMENTS“

Die Ehrung als „Demokratiewerkstatt-Profi“ ist eine Anerkennung für Jugendliche, die sich für die Themen Parlament und Demokratie vertiefend interessieren. Im Schuljahr 2023/24 fand die persönliche Überreichung der Urkunden und Medaillen für 420 Demokratiewerkstatt-Profis wieder im Sitzungssaal des Nationalrats statt. Mittlerweile wurden bereits knapp 7.000 Schüler:innen zum Demokratiewerkstatt-Profi ausgezeichnet.

Neu ist das Gütesiegel „Offizielle Partnerschule des österreichischen Parlaments“, die ein Bildungsinstitut selbst und die Lehrerschaft des Bildungsinstituts für das Bemühen und ihre Leistungen auf dem Gebiet der Demokratiebildung auszeichnet. Das Gütesiegel gibt es in drei Kategorien: Bronze ab 10, Silber ab 20 Workshops und Gold ab 30 absolvierten Workshops. Es wird auf die Dauer von 3 Jahren verliehen.

Mit Schulklassen aus Kärnten und dem Burgenland fand am 1. Dezember 2023 das Jugendparlament zum Thema „Notengebung“ statt. Das Lehrlingsparlament mit Lehrlingsgruppen aus ganz Österreich diskutierte am 15. Und 16. April 2024 „Weiterbildung als Karrierechance“.

ZEITZEUG:INNEN, ANTISEMITISMUSPRÄVENTION, DEMOKRATIEWERKSTATT INTERNATIONAL

Die Demokratiewerkstatt führte 2023/24 ihren Themenschwerpunkt mit Zeitzeug:innen aus den anerkannten Volksgruppen in Österreich weiter, um deren Geschichte in Österreich zu beleuchten. Im abgelaufenen Parlamentsjahr war Josef Hollos als Vertreter der ungarischen Volksgruppe zu Gast. In Erinnerung an Flucht und Vertreibung in den Jahren 1938/39 kam Lutz Elias Popper in einer Zeitzeugen-Werkstatt zu Wort. Anlässlich des Internationalen Frauentags war Doaa Al Zamel Gast in der Demokratiewerkstatt.

Auch die internationalen Projekte der „Demokratiewerkstatt International“ konnten erfolgreich fortgesetzt und ausgebaut werden. Vertreter:innen zahlreicher Parlamente waren Gast in der Demokratiewerkstatt und haben sich über deren Angebote informiert. Besonders intensiv war der Austausch mit den Ländern des Westbalkans, wo es nach österreichischem Vorbild Demokratiewerkstätten gibt, wie Montenegro, Kosovo und Albanien.

PARLAMENT ON TOUR

Die mobile, interaktive Ausstellung „Parlament on Tour“ geht seit Jänner 2023 auf Reisen durch alle neun Bundesländer, um über die Arbeit von Abgeordneten und Mitgliedern des Bundesrats im Parlament zu informieren. Sie möchte dazu anregen, sich mit der Rolle des Parlaments in der Gesetzgebung, mit der Demokratie oder mit den wichtigsten Grundrechten zu beschäftigen und will vor allem Menschen in den Bundesländern für einen Besuch im Parlament begeistern. Zuletzt machte „Parlament on Tour“ Ende Juni Station in Leoben.

Detaillierte Informationen zur Gesetzgebungsbilanz in der Tagung 2023/2024 des Nationalrats finden Sie in der Aussendung Nr. 812/2024 (Schluss) sox

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