„Hohes Haus“ über einen hitzigen Kehraus
„Hohes Haus“ über einen hitzigen Kehraus
Am 7. Juli um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 7. Juli 2024, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen:
Bitte warten
In der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause wollten die Regierungsparteien noch einmal zeigen, was sie können. Rund 60 Gesetze wurden beschlossen. Nicht beschlossen wurde das angekündigte Strafprozessrechtsänderungsgesetz, das neue Regeln für die Beschlagnahme von Handys bringen soll. Nach massiver Kritik aus der Justiz hat die zuständige Grüne Ministerin Alma Zadić angekündigt, das Begutachtungsverfahren zu verlängern. Und das obwohl die Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne im zuständigen Justizausschuss bereits dafür gestimmt haben. Susanne Däubel berichtet.
Im Studio ist der Generalsekretär der ÖVP, Christian Stocker
Hitziger Kehraus
Im Parlament ging am Freitag eine ereignisreiche Plenarwoche zu Ende. Von Mittwoch bis Freitag tagten die Abgeordneten zum Nationalrat ein letztes Mal vor der Sommerpause. Es sind zwar noch weitere Sitzungen im September kurz vor der Wahl eingeplant, jedoch stehen am Ende der Legislaturperiode zahlreiche Gesetzesbeschlüsse auf der Tagesordnung. Ein Misstrauensantrag der FPÖ gegen die Grüne Klimaschutzministerin wurde abgelehnt, die ÖVP stützte Gewessler trotz Koalitionskrise. Insgesamt ging es durchaus hitzig zu und es war mehr als nur ein Hauch von Wahlkampf zu spüren. David Moidl über die letzten Debatten im Plenum vor der Sommerpause.
Urlaub auf Abruf
Im Nationalrat beginnt nun die „tagungsfreie Zeit“. Heuer dauert diese bis 10. September. In diesem Zeitraum tritt der Nationalrat im Normalfall nicht zusammen – von Parlamentsferien kann jedoch keine Rede sein, denn die Abgeordneten müssen sich darauf vorbereiten, kurzfristig zu einer Sondersitzung ins Parlament gerufen zu werden. Eine Vorgehensweise, die es in den vergangenen Jahren immer wieder gegeben hat und die auch heuer eintreten könnte. Caroline Picker hat sich umgehört, wie sich die Abgeordneten darauf einstellen.
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