Schwarz-blaue Grauslichkeit #5: Ibiza-Video wird am 17. Mai 2019 öffentlich – Korruption und Machtmissbrauch an Tagesordnung

Schwarz-blaue Grauslichkeit #5: Ibiza-Video wird am 17. Mai 2019 öffentlich – Korruption und Machtmissbrauch an Tagesordnung

SPÖ-Seltenheim: „Blau-Schwarz bringt Korruption und Politik für Superreiche – Nur starke SPÖ kann Neuauflage der Ibiza-Koalition verhindern und Österreich besser machen“

Heute, vor 5 Jahren, am 17. Mai 2019, wurde das Ibiza-Video veröffentlicht, das ein Sittenbild von Blau-Schwarz ist und einen detaillierten Blick hinter die Kulissen der FPÖ-Politik geliefert hat. „Das Ibiza-Video, die nachfolgenden U-Ausschüsse und Ermittlungsverfahren haben auf schockierende Art und Weise aufgezeigt, warum es nie wieder zu einer Koalition aus ÖVP und FPÖ kommen darf: Blau-Schwarz steht für Skandale, Korruption und Politik für die Superreichen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, der betont, dass im Ibiza-Video die Bereitschaft hochrangiger FPÖ-Politiker zu Korruption, zur Privatisierung unseres Wassers und Übernahme unabhängiger Medien offengelegt wurde. „FPÖ und ÖVP gefährden die Demokratie und die Pressefreiheit. Blau-Schwarz schadet dem Land und den Leuten und dem Ansehen Österreichs. Nur eine starke SPÖ kann eine Neuauflage der blau-schwarzen Ibiza-Koalition verhindern und Österreich besser und gerechter machen“, so Seltenheim am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Die Veröffentlichung des Ibiza-Videos und die nachfolgende politische und juristische Aufarbeitung des Skandals hatten weitreichende Folgen und haben gezeigt, dass nicht nur die FPÖ, sondern auch die ÖVP bis zum Hals im Korruptionssumpf steckt. „Anbiederungen an Superreiche und Großspender, systematischer Machtmissbrauch, Postenschacher, Einflussnahme auf Ermittlungen und Steuergeldmissbrauch wurden im Ibiza-Untersuchungsausschuss schwarz auf weiß belegt“, so Seltenheim, der an Chats wie „Kriegst eh alles, was du willst“ und „Vergiss nicht (…) du bist die Hure für die Reichen“ erinnert. Die Ermittlungen in Folge des Ibiza-Videos haben schließlich auch die türkise Inseratenaffäre offengelegt und zum abermaligen Regierungschaos nach den Rücktritten von Kurz und mehreren Minister*innen geführt.

„Die SPÖ zeigt der Neuauflage der blau-schwarzen Ibiza-Koalition die Rote Karte. Es braucht wieder eine Politik, die für die Menschen in Österreich arbeitet – und nicht für Superreiche, Großkonzerne und ÖVP-Gefolgsleute“, so Seltenheim, für den klar ist: „Die SPÖ ist die Partei, die Österreich besser, lebenswerter und gerechter macht. Bundeskanzler Andi Babler wird den blau-schwarzen Machtmissbrauch verhindern und mit einer Termingarantie beim Arzt, einem Mietpreisdeckel, der Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und gerechten Millionärssteuern Politik mit Herz und Hirn zum Wohl der großen Mehrheit im Land machen“, sagt Seltenheim.

SERVICE: Hier geht’s zum FPÖ-Sündenregister: https://kontrast.at/fpoe-kickl-politik/. Und hier gibt es das ÖVP-Sündenregister: https://kontrast.at/wofuer-steht-die-oevp/

(Schluss) ls/mb 

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