FPÖ Steiermark: ÖVP-gesteuerte Schmutzkübelkampagne wird Folgen haben!
FPÖ Steiermark: ÖVP-gesteuerte Schmutzkübelkampagne wird Folgen haben!
Freiheitliche arbeiten gerade an einer umfassenden Anzeige wegen des Verdachts der Verleumdung und der falschen Beweisaussage gegen A. Pascuttini.
Heute wird wohl aller Voraussicht nach aufgrund einer völlig substanzlosen Anzeige die Immunität der Abgeordneten Mario Kunasek und Stefan Hermann mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen, KPÖ und NEOS aufgehoben. Laut einer von den Anwälten der betroffenen FPÖ-Mandatare ausgearbeiteten juristisch fundierten Stellungnahme ist dieser neuerliche strafrechtliche Anwurf eindeutig von der außerberuflichen Immunität gedeckt. Deshalb stimmen die Freiheitlichen gegen das Begehr. Es ist nicht hinzunehmen, dass permanent versucht wird, führende Abgeordnete der FPÖ mittels strafrechtlicher Anwürfe einzuschüchtern. Genau davor soll die Immunität die gewählten Volksvertreter schützen. Die hanebüchenen Vorhaltungen in der gegenständlichen Strafanzeige können nur den niederen Zweck der massiven Imageschädigung und Einschüchterung verfolgen, rechtlich werden sie nämlich definitiv in einer Einstellung münden. Die Tatsache, dass erst im März 2024 und damit 20 Monate nach der behaupteten Nötigung Anzeige erstattet wurde, unterstreicht die Unglaubwürdigkeit dieser Anwürfe. Hintergrund ist ganz offenkundig, dass vor allem die ÖVP und in ihrem Auftrag handelnde Politmarionetten offenbar ein valides Interesse daran haben, mithilfe strafrechtlicher Mittel der steirischen FPÖ Schaden zuzufügen. Weiters wird mit heute die juristische Gegenoffensive eingeläutet. Die von KFG-Klubobmann Alexis Pascuttini erhobenen Vorwürfe sind falsch und sind vor dem Hintergrund des Landtagswahlkampfes und der Bewerbung seines Buches zu sehen. Wir arbeiten gerade an einer umfassenden Anzeige wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage und ersuchen um Verständnis, dass wir vor der Einbringung an die Staatsanwaltschaft keine näheren Details nennen können. Dies ist jedoch erst der Beginn eines Reigens an Anzeigen gegen jene Kräfte, die seit Monaten versuchen Mario Kunasek, Stefan Hermann und Gerald Deutschmann strafrechtlich relevantes Verhalten zu unterstellen. Der erste Schritt diesbezüglich wird demnächst gesetzt und es werden noch weitere entsprechende Schritte folgen. Dabei werden sämtliche Angriffe – die strafrechtlich, zivil- oder medienrechtlich relevant waren – mit aller gebotenen Härte bekämpft.
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