SPÖ-Lindner/Mras gratulieren der deutschen Zivilgesellschaft zum hart erkämpften Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung
SPÖ-Lindner/Mras gratulieren der deutschen Zivilgesellschaft zum hart erkämpften Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung
SPD-geführte Ampelregierung bringt durch Selbstbestimmungsgesetz massive Menschenrechts-Fortschritte für transidente Menschen
Herzliche Gratulationen an die deutsche Zivilgesellschaft kommen von SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner und der trans* Sprecherin der sozialdemokratischen LGBTIQ+ Organisation SoHo, Dominique Mras: Nach jahrelangem Druck fasste der Deutsche Bundestag mit dem heutigen Beschluss des Selbstbestimmungsgesetzes und der Abschaffung des diskriminierenden und verfassungswidrigen „Transsexuellengesetzes“ einen wichtigen Schritt für die Selbstbestimmung trans*identer Personen. Der jahrelange Druck von LBTIQ+ Organisationen und Aktivist*innen hat sich ausgezahlt. ****
Als Meilenstein für mehr Menschenrechte bezeichnet Mario Lindner das heute verabschiedete Gesetz im Deutschen Bundestag. „SPD, Grüne und FDP zeigen, wie Vielfalt, soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde und Selbstbestimmung zusammenpassen! Das deutsche Selbstbestimmungsgesetz ist ein Beweis dafür, was auch in Österreich möglich wäre, wenn endlich eine Regierung ohne konservative Blockaden an der Spitze des Landes steht!“ Dominique Mras, selbst Bezirksrätin am Alsergrund und eine der wenigen offenen sichtbaren trans* Politikerinnen in Österreich ergänzt dazu: „Nachdem bereits Spanien, Portugal, die Schweiz, Finnland und Malta progressive Selbstbestimmungsgesetze für trans* Menschen eingeführt haben, reiht sich nun Deutschland nach einem langen harten Kampf in die Liste der europäischen Staaten, für die Menschenrechte nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, ein. Das laut Deutschem Bundesverfassungsgesetz verfassungswidrige, sowie stark diskriminierende Transexuellengesetz gehört nun endlich der Vergangenheit an. Die massiven Desinformations-Kampagnen von rechtsextremen Parteien wie der AFD, die gegen das geplante Gesetz mobil gemacht haben, blieben erfolglos. Der heutige Tag zeigt, wie wichtig es ist, einen langen Atem gegen rechte Hetzte zu haben und für Geschlechtliche Selbstbestimmung zu kämpfen.“
Lindner und Mras stellen abschließend fest: „Es ist höchste Zeit, dass wir auch in Österreich endlich Fortschritte für queere Menschen erkämpfen. Deutschland macht vor, was möglich ist. Sei es beim Konversionstherapie-Verbot für alle Menschen, oder dem Verbot von nicht medizinischen Eingriffen bei Intergeschlechtlichen Kindern. Beenden wir endlich den Stillstand bei Menschenrechten in Österreich!“ (Schluss) ls
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