Realjurist und Cannabis-Rechtsexperte Wolfgang Pöltl bald Gesundheitsminister?

Realjurist und Cannabis-Rechtsexperte Wolfgang Pöltl bald Gesundheitsminister?

Die österreichische Bundesverfassung garantiert jedenfalls “Freien Zugang zu öffentlichen Ämtern”

DER REALJURIST WOLFGANG PÖLTL WILL GESUNDHEITSMINISTER WERDEN. WARUM AUCH NICHT? Wolfgang Pöltl hat 10 Jahre Rechtswissenschaften studiert und kennt die Fehler im  Gesundheitsrecht (vor allem, wenn es um das Thema Cannabis geht). Er will heiße Themen zurechtrücken: “Totes Gesundheitswesen, falsche Pflegepolitik, fehlende Pflegekräfte, Ärzteflucht”. Er will aber auch das Gesundheitsrecht ausmisten und bereinigen und positiv für die Volksgesundheit gestalten. Ohne Eingriffe in die Grundrechte. Unter anderem tritt er – wie der Rest der Welt es bereits tut- für eine gesunde Legalisierung von Cannabis ein. In der Sitzung des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des ÖsterreichKonvents (III-136 d. B.) am 17. Jänner 2006 Gesamtvorschläge und Positionen der parlamentarischen Klubs zum Themenbereich „Grundrechte“ hat die ÖVP klar Stellung bezogen: “Artikel 64: ALLE STAATSBÜRGER HABEN DAS RECHT AUF GLEICHEN ZUGANG ZU DEN ÖFFENTLICHEN ÄMTERN”. Auch die GRÜNEN wollen freien Zugang zu öffentlichen Ämtern für alle Staatsbürger. Unter “Grüne Textvorschläge Grundrechtskatalog” erklären die GRÜNEN ihren Willen dazu:”I.5.2 : Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern Art. X (Dissens) ALLE STAATSBÜRGERINNEN UND STAATSBÜRGER UND DURCH GESETZ GLEICHGESTELLTE MENSCHEN HABEN DAS RECHT AUF GLEICHEN ZUGANG ZU DEN ÖFFENTLICHEN ÄMTERN”. Quelle: https://www.parlament.gv.at/dokument/XXII/ARB/1/fname_055604.pdf. 

DIE VOLKSANWALTSCHAFT stellt unter https://www.ots.at/redirect/volksanwaltschaft2 fest: “Art. 21 – Allgemeines und gleiches Wahlrecht; Zulassung zu öffentlichen Ämtern: 1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken. 2. JEDER HAT DAS RECHT AUF GLEICHEN ZUGANG ZU ÖFFENTLICHEN ÄMTERN IN SEINEM LANDE”. Wolfgang Pöltl im Originalton: “Es gibt überhaupt kein rechtliches Hindernis für mich ,Gesundheitsminister der Republik Österreich zu werden. Im Gegenteil:” Mir steht der Weg zum Amt des Gesundheitsministers schon gesetzlich garantiert offen”. Natürlich, regierungstreue System-Medien werden versuchen den von W.Pöltl geplanten Weg ins Gesundheitsministerium ins Lächerliche zu ziehen und als unmöglich und absurd darzustellen. Denn Minister soll und darf nur ein Mitglied der Parteien-Freunderlwirtschaft werden. Das bekannte Beleidigungs,- und Missgunst-Berichterstattungssystem weiter Teile der österreichischen Medienlandschaft wird unverzüglich seine verwerfliche Gehirnwäschetätigkeit aufnehmen  und versuchen, Wolfgang Pöltl als möglichen Gesundheitsminister zu verhindern. Die Zeit der Parteien-Freunderlwirtschaft auf Kosten der österreichischen Volks-Gesundheit muss aber ein Ende haben.  Wolfgang Pöltl geht seinen Weg: Er lädt Bundeskanzler Nehammer und alle Regierungsparteien, auch die Opposition, zu Gesprächen ein. Man darf gespannt sein. Die Cannabis-Branche, jedenfalls, ist es sicher. 

Wolfgang Pöltl
06641401616

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