FPÖ – Amesbauer: „Echter Grenzschutz und ,Festung Österreich´ statt ÖVP-Innenminister Karners ,Welcome-Service!“
FPÖ – Amesbauer: „Echter Grenzschutz und ,Festung Österreich´ statt ÖVP-Innenminister Karners ,Welcome-Service!“
Wiedereinführung der Grenzkontrollen zur Slowakei ist ohne sofortigen Asylstopp völlig substanzlos
„ÖVP-Innenminister Karner betreibt substanzlose Showpolitik. Seine Grenzkontrollen sind nämlich nichts anderes als ein ,Welcome-Service´ für illegale Einwanderer, das im Vorjahr zu 112.000 Asylanträgen geführt hat – einer Negativ-Rekordzahl, die das Katastrophenjahr 2015 in den tiefsten Schatten stellt. Auch heuer wurden allein bis Ende August bereits wieder fast 36.000 Asylanträge gestellt. Eine ,Festung Österreich´ mit einem sofortigen Asylstopp, echtem Grenzschutz und einer Deattraktivierung unserer Heimat als Zielland ist die einzige effektive Maßnahme, mit der dieser illegalen Masseneinwanderung ein Riegel vorgeschoben werden kann! Dazu gehört auch das sofortige Aus für den Klimabonus für Asylwerber, mit dem Schwarz-Grün einen eigenen Pullfaktor geschaffen hat“, so kommentierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die Ankündigung des Innenministers, ab Mitternacht wieder Grenzkontrollen zur Slowakei durchführen zu wollen.
Dass es sich dabei um einen „mehr als zahnlosen PR-Gag“ handle, zeige auch der Umstand, dass Karner selbst erst im Februar die Grenzkontrollen zur Slowakei beendet habe. „ÖVP-Innenminister Karner hängt bei der Bekämpfung der illegalen Masseneinwanderung völlig hilflos im Trapez und versucht mit Pseudo-Maßnahmen und markigen Sprüchen den Menschen, welche die Folgen seines Totalversagens ausbaden müssen, Sand in die Augen zu streuen“, so Amesbauer, der auch Karners „gebetsmühlenartig vorgebrachten Kampf gegen die ,Schleppermafia´“ als „reines Schattenboxen“ kritisierte: „Denn dieser ,Schleppermafia´kann von einem Tag auf den anderen das Handwerk gelegt werden – indem man nämlich mit einem sofortigen Asylstopp ihre Geschäftsgrundlage zerstört! Denn wenn jemand weiß, dass er keine Möglichkeit hat, nach der illegalen Einreise in Österreich bleiben zu können, wird er sich auch nicht auf den oft lebensgefährlichen Weg machen und dafür auch noch einen Schlepper bezahlen.“
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