Wöginger: Es ist kein UsA seitens der ÖVP geplant

Wöginger: Es ist kein UsA seitens der ÖVP geplant

Es sei versehentlich ein E-Mail innerhalb der Klub-Mitarbeiter an die falsche Adresse verschickt worden, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger heute zu dem aufgetauchten Papier bezüglich eines Transparenz-Untersuchungsausschusses. Schon bisher habe es immer wieder mediale Diskussionen und Gerüchte über einen neuen U-Ausschuss gegen die Volkspartei gegeben.

„Das Dokument ist daher nichts Neues, sondern Teil der üblichen parlamentarischen Arbeit“, betonte Wöginger. Es ist eine von vielen Überlegungen, die laufend angestellt werden, für den Fall, dass Oppositionsparteien einen weiteren UsA planen, damit Einseitigkeiten in der parlamentarischen Aufklärungsarbeit vermieden werden.

„Aufgrund der aktuellen SORA-Affäre der SPÖ wurden Aktualisierungen überlegt. Es entspricht dem Wesen der Politik, dass im Hintergrund viele Varianten vorbereitet, laufend adaptiert und ergänzt werden“, so Wöginger. Der ÖVP-Klubobmann abschließend: „Zur Klarstellung: Aktuell ist kein UsA seitens der ÖVP geplant.“ (Schluss)

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