Stocker: „Bundesregierung verstärkt Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung“
Stocker: „Bundesregierung verstärkt Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung“
Mit Gebührenstopp, Mietenstopp und der Abschöpfung von Krisengewinnen hilft die Bundesregierung den Menschen
„Die Bundesregierung verstärkt Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung. Denn exorbitante Mieterhöhungen sind inakzeptabel und genau diese werden mit der Mietpreisdeckelung verhindert. Eine Erhöhung der Mieten um 15 Prozent – wie sie für das Jahr 2024 im geförderten Wohnbau droht – wird es nicht geben, dafür hat die Bundesregierung nun gesorgt. Konkret dürfen die Mieten im nächsten Jahr um maximal 5% erhöht werden“, lobt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, die umsichtigen Maßnahmen der Bundesregierung.
„Auch der Gebührenstopp auf Bundesebene wird erweitert, so werden die Preise für die Vignette und das Klimaticket nicht erhöht. Darüber hinaus stellt die Bundesregierung den Bundesländern einen Zweckzuschuss zur Verfügung, damit die Gemeinden ihre kommunalen Gebühren, wie etwa Kanal- oder Müllgebühren, im nächsten Jahr nicht erhöhen. Für die Finanzierung wird ein Teil der Einnahmen aus der Übergewinnsteuer der Stromkonzerne herangezogen. Bundeskanzler Karl Nehammer zeigt tagtäglich mit seinem unermüdlichen Einsatz, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher auf die Volkspartei verlassen können. Für mich steht fest: Die Opposition steht bestenfalls für Veränderung, das heißt aber noch lange nicht: Verbesserung. Die Volkspartei steht jedenfalls für die Verbesserung der Lebensqualität – und zwar für alle Menschen“, schließt Stocker.
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