SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder leitet EU-Wahlbeobachtungsmission nach Liberia

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder leitet EU-Wahlbeobachtungsmission nach Liberia

Ernennung durch Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell – Wahlen am 10. Oktober 2023

Die liberianischen Behörden haben für die allgemeinen Wahlen in Liberia am 10. Oktober 2023 eine offizielle EU-Wahlbeobachtungsmission eingeladen. Letzte Woche Freitag, am 11. August 2023, hat Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission, die Ernennung von SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder zum Chefbeobachter dieser Mission bekannt gegeben. Andreas Schieder sagt: „Die EU ist ein verlässlicher Partner Liberias und wird die demokratische Staatsführung bei der Durchführung freier, geheimer und allgemeiner Wahlen unterstützen. Unsere Wahlbeobachtungsmission wird zu diesem Zweck eine unabhängige und faktengestützte Bewertung des Wahlvorgangs vornehmen. Ich freue mich auf den Austausch mit Vertreter:innen staatlicher und zivilgesellschaftlicher Institutionen, politischer Parteien und ihrer Kandidat:innen, Vertreter:innen von Frauen- und Jugendorganisationen sowie der Medien. Sie spielen eine wichtige Rolle für die Gewährleistung eines transparenten und integrativen Wahlprozesses. Die bevorstehenden Wahlen werden ein weiterer entscheidender Moment für die demokratische Konsolidierung des Landes sein.“ **** 

Die EU hat bereits in den Jahren 2018, 2012, 2007 und 2002 Wahlbeobachtungsmissionen nach Liberia entsandt sowie eine Wahlbeobachtungsmission im Jahr 2022. Die EU-Wahlbeobachtungsmission setzt sich aus verschiedenen Gruppen von Beobachter:innen zusammen. Das Kernteam besteht aus 10 Wahlexpert:innen, die am 27. August 2023 in Monrovia eintreffen werden. Am 5. September stoßen 20 Langzeitbeobachter:innen zur Mission und werden im ganzen Land eingesetzt, um den Wahlkampf zu verfolgen. Danach werden 40 Kurzzeitbeobachter:innen die Mission am Wahltag verstärken, die ebenfalls im ganzen Land eingesetzt werden. Die EU-Wahlbeobachtungsmission wird bis zum Abschluss des Wahlprozesses im Lande bleiben und eine vorläufige Erklärung unmittelbar nach den Wahlen sowie später einen Abschlussbericht erstellen. (Schluss) bj 

Jakob Flossmann
Pressesprecher der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament
+43 660 562 11 99
jakob.flossmann@europarl.europa.eu

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