FPÖ – Kaniak zu RH-Bericht: „ÖVP und Grüne vernichteten unnötig Steuergeld auch bei den Corona-Tests!“
FPÖ – Kaniak zu RH-Bericht: „ÖVP und Grüne vernichteten unnötig Steuergeld auch bei den Corona-Tests!“
„Es kann doch nicht sein, dass Steuergeld ohne Konsequenzen einfach so verprasst wird“
„Wieder einmal hatten wir – entgegen den Behauptungen der schwarz-grünen Regierung – recht. Die Millionen Corona-Tests in Österreich waren einfach nicht zielführend, sondern vernichteten lediglich Steuergeld, das dem österreichischen Gesundheitssystem in Zukunft fehlen wird.“ Mit diesen Worten kommentierte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die Rechnungshofkritik in seinem neuen Bericht zur Teststrategie des Bundes während der Corona-Pandemie.
„Dass Österreich pro Kopf rund 16-mal so viel wie Deutschland getestet hat, das rund zehn Mal mehr Einwohner zählt, schlägt endgültig dem Fass den Boden aus – das ist nun schwarz-grüne Steuergeldverschwendung in Reinkultur“, so Kaniak, der anmerkte, dass diese vielen Tests ja auch eine Folge der von ÖVP und Grünen beschlossenen harten 3-G-Regeln war. „Es mussten sich nämlich wegen dem angeordneten schwarz-grünen Testzwang auch Menschen ohne Symptome permanent testen – das darf man nicht vergessen“, so Kaniak.
„In Österreich wurden 5,2 Milliarden Euro durch ÖVP und Grüne einfach so versenkt. Dieses Vorgehen ist eine maßlose Stümperei auf Kosten der österreichischen Steuerzahler und auf Kosten unseres Gesundheitswesens. Auch dass die Länder jeweils eigene Systeme etablierten und neben dem Gesundheitsministerium noch drei weitere Ressorts eigene relevante Teststrukturen aufbauen, ist nun wirklich nicht mehr nachvollziehbar und eigentlich eine Unverschämtheit sondergleichen.“
„Diese unglaubliche Steuergeldverschwendung sollte sich nicht nur der Wähler ansehen, sondern eigentlich auch der Staatsanwalt. Es kann doch nicht sein, dass Steuergeld ohne Konsequenzen einfach so verprasst wird und Nehammer, Rauch und Co weiter agieren können, wie sie wollen“, betonte Kaniak.
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