SPÖ-Heide: Historischer Schritt für EU-AKP Beziehungen

SPÖ-Heide: Historischer Schritt für EU-AKP Beziehungen

EU-Außenminister:innen einigen sich auf Unterzeichnung des Post-Cotonou-Abkommens

Im heutigen Außenminister:innenrat wurde nach langer Blockade von Ungarn und Polen die Entscheidung gefällt, das 2021 ausverhandelte Post-Cotonou-Abkommen zu unterzeichnen. Hannes Heide, EU-Politiker und sozialdemokratischer Fraktionsführer der gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung der Europäischen Union und der afrikanischen, karibischen und pazifischen (AKP) Staaten, zeigt sich erfreut: „Es hat lang genug gedauert! Über zwei Jahre lag das Post-Cotonou-Abkommen in der Schublade und hat die Zusammenarbeit und das Vertrauen zwischen den AKP-Staaten und der EU auf eine gefährliche Zerreißprobe gestellt. Die heutige Einigung ist ein historischer Moment und schafft endlich eine gleichberechtigte Zusammenarbeit auf Augenhöhe.“ ****
Heide erklärt: „Das Post-Cotonou-Abkommen bildet den Rechtsrahmen für die Beziehungen der EU zu den 79 Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und hat somit eine große strategische Bedeutung für beide Seiten. Im Abkommen werden neben der Finanzierung von Projekten durch die EIB, Themen wie der Handel zwischen den beiden Regionen geregelt, sowie die Kooperation im Bereich Klimapolitik, Sicherheit und Terrorismusbekämpfung. Gleichzeitig ist es die Grundlage für weitere bilaterale Abkommen, beispielsweise über den Import kritischer Rohmaterialien für Handyakkus und Autobatterien, die wir für den grünen Übergang dringend brauchen, deren Abbau für Umwelt und lokale Bevölkerung aber viel zu oft noch mit massiven negativen Folgen einhergeht.“ (Schluss) lr/up 

Lena Rank
Pressesprecherin der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament
+32 472397210
lena.rank@europarl.europa.eu

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