Hanke zum Rechnungsabschluss 2022: „Erwartungen wurden klar übertroffen“

Hanke zum Rechnungsabschluss 2022: „Erwartungen wurden klar übertroffen“

Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zog während der heutigen Rechnungsabschlussdebatte im Gemeinderat eine umfassende Bilanz über das vergangene Jahr

In seiner Rede zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 verwies der Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke auf die soliden Finanzen der Stadt. Diese fielen im Vorjahr besonders erfreulich aus, denn trotz hoher Investitionen von 2,8 Mrd. Euro in Standort, Infrastruktur und Wirtschaft konnte die Stadt Wien Schulden tilgen. „_Die Erwartungen wurden klar übertroffen. Es gelang uns aufgrund des Konjunkturantriebes und der Normalisierung des wirtschaftlichen Lebens das eigentlich veranschlagte Defizit von 1,4 Mrd. Euro umzukehren, ein positives Nettofinanzierungssaldo von 305 Mio. Euro zu erreichen und damit den Schuldenstand um 245 Mio. Euro zu senken_“, so Hanke.

STADT WIEN WÄRE ALS PRIVATUNTERNEHMEN „HOCHSOLVENT UND MEHR ALS GESUND“

Der Schuldenstand der Stadt Wien beträgt aktuell rund 8,8 Mrd. Euro, was einer moderaten Schuldenquote von 8,7% entspricht. Demgegenüber stehen rund 35,7 Mrd. Euro an Vermögen. „_Wäre die Stadt Wien ein klassisches Privatunternehmen und man setzt unser Vermögen in ein Verhältnis zu unseren Finanzschulden, würde man von einem hochsolventen und mehr als gesundem Unternehmen sprechen_“, so Hanke. Mit einer pro Kopf-Verschuldung von ca. 5.000 Euro liegt Wien im Bundesländervergleich im Mittelfeld, weit hinter Niederösterreich oder der Steiermark.

„KRISENGESTÄHLTES HAUS WIEN“ TROTZT HERAUSFORDERUNGEN

Dieses solide Ergebnis sei laut Hanke vor dem Hintergrund multipler Krisen in den vergangenen Jahren zu verstehen – der Teuerung, der Pandemie und dem Angriffskrieg auf die Ukraine. „_Als Regierungsverantwortliche haben wir der Realität ins Auge zu blicken. Mit jedem einzelnen Krisenjahr sahen wir neue Notwendigkeiten strategischer Neuausrichtungen im wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen und fiskalpolitischen Rahmen. Alles, um den Standort Wien mit all seinen Vorzügen für das nächste Jahrzehnt fit zu machen. Ich bin davon überzeugt, dass dieses krisengestählte Haus Wien auch die derzeitigen Krisensituationen mit seiner Kraft, Entschlossenheit und Kreativität bewältigen wird_“, so Hanke.

5,5 MRD. EURO FÜR GESUNDHEITS- UND SOZIALBEREICH

Ein großer Ausgabenschwerpunkt ist der Bereich Gesundheit und Soziales. Dieser betrug 2022 mit 5,5 Mrd. Euro 27,5 % der Gesamtausgaben der Stadt Wien. Es sei ihm „_Ein großes Anliegen, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um allen die entsprechende Spitzenmedizin zu ermöglichen_“, so Hanke. In diesem Zusammenhang begann die Stadt 2022 das neue Investitionspaket für die Modernisierung der Wiener Spitäler in Angriff zu nehmen.

Aufgrund der demografischen Struktur wächst der Gesundheits- und Pflegebereich – bis 2030 wird Wien daher im ambulanten Bereich mehr als 9.000 zusätzliche Mitarbeiter*innen beschäftigen. Dies gelingt nur mit entsprechenden Fachkräften, für die der waff (Wiener Arbeitnehmer*innen Förderungsfonds) mit dem Programm „Jobs plus Ausbildung“ bis Ende 2030 in Summe 4.100 Ausbildungsplätze schaffen wird. Dieses Programm soll arbeitslose Wiener*innen ansprechen, die sich umorientieren und einen Gesundheits- und Sozialberuf ergreifen wollen. „Insgesamt nimmt die Stadt Wien in den nächsten 25 Jahren ganze 1,1 Mrd. Euro für die Pflegeausbildung in die Hand“, so Hanke.

KLIMANEUTRALITÄT SIND „VIELE MASSNAHMEN UNTERZUORDNEN“

Für Stadtrat Hanke ist der Klimaschutz ein „unverrückbares Thema“. „Bis 2040 soll Wien klimaneutral sein und diesem Ziel müssen wir viele Maßnahmen unterordnen“, hält Hanke fest. Hierfür brauche es massive Investitionen in den Klimaschutz sowie in die Energie-, Wärme- und Mobilitätswende. Zu diesem Zweck wurden etwa in das Hybridkraftwerk der Wien Energie in Trumau rund 46 Mio. Euro investiert, das mit Windkraft und Photovoltaik 37 Megawatt herstellt. Hier reiht sich auch die neue Großwärmepumpe Simmering ein, die künftig 56.000 Haushalte versorgen wird, ab 2027 soll sie die doppelte Menge an Energie produzieren.

Im Bereich Verkehr setzt die Stadt Wien massiv auf die Öffis und den Radverkehr. Insgesamt investiert die Stadt Wien beinahe eine Mrd. Euro in die Wiener Linien, die mitunter in den U2xU5 Bau sowie die Straßenbahnerweiterungen bei den Linien 12 und 27 fließen. Im vergangenen Jahr wurden 26 Mio. Euro in den Radverkehr investiert, 17 km neue Radinfrastruktur im Hauptwegeradnetz geschaffen und 50 Projekte umgesetzt.

UMFANGREICHE ENTLASTUNGEN FÜR WIENERINNEN UND WIENER
Die massive Teuerung stellt die Wiener*innen vor Herausforderungen, weshalb umfangreiche Entlastungen für Hanke das Gebot der Stunde waren und bleiben. „_Wir haben dafür mittlerweile in mehreren Energie- und Wohnpaketen über 500 Mio. Euro in die Hand genommen, die den Wiener*innen zugutekommen. Die nächste Tranche wird der Wohnbonus sein, wo wir mit 200 Euro über 600.000 Haushalte unterstützen werden_“, so Hanke. Außerdem kündigte Hanke ein millionenschweres Entlastungspaket für Kund*innen der Wien Energie an, das am 28. Juni präsentiert wird. 

Jan Hofmann
Mediensprecher StR Peter Hanke
M: jan.hofmann@wien.gv.at
T: +43 676 8118 81218

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