„Hohes Haus“ über eine SP-Schocktherapie und einen Demokratieexport

„Hohes Haus“ über eine SP-Schocktherapie und einen Demokratieexport

Am 11. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 11. Juni 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Schocktherapie

Die SPÖ hat gerade die schlimmsten Tage seit Jahrzehnten durchgemacht – aus Eigenverschulden. Der Außerordentliche Bundesparteitag zur Kür eines neuen Parteivorsitzenden geriet zum Desaster. Hans Peter Doskozil wähnte sich als vermeintlicher Sieger, doch der Parteitag wurde zum Alptraum für ihn und die ganze Partei. Die Wahlkommission machte katastrophale Fehler, die Stimmen wurden vertauscht, und so wurde nicht Doskozil, sondern Andreas Babler zwei Tage später und nach wiederholter Auszählung ordnungsgemäß neuer Vorsitzender und Nationalratswahl-Spitzenkandidat der SPÖ. Babler muss jetzt die Partei wieder in die Spur bringen und versuchen, den massiven Vertrauensverlust wettzumachen. Keine leichte Aufgabe, zumal er selbst in den vergangenen Jahren mit einigen Positionen für Irritationen gesorgt hat, etwa mit eindeutigen Anti-EU-Aussagen. Marcus Blecha zeichnet die chaotische Woche der SPÖ nach.

Gast im Studio ist Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament.

Menschenrechtsverletzungen

UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk sieht dramatische Rückschritte bei den Menschenrechten weltweit. Menschen vom Sudan über die Ukraine bis nach Myanmar und Afghanistan ertragen täglich die Folgen von Konflikten und Unterdrückung, sagte der Österreicher Türk diese Woche bei einer Menschenrechtskonferenz in Wien. Claus Bruckmann war bei einer Aussprache Türks mit den Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses des Nationalrats dabei.

Demokratieexport

Seit 16 Jahren betreibt das Parlament in Wien die Demokratiewerkstatt. Kinder und Jugendliche erlernen hier in vierstündigen Workshops, wie Demokratie und Parlamentarismus funktionieren. Manchmal kommen auch Abgeordnete und erzählen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ihrem Arbeitsalltag. Die Kurse sind auf Monate ausgebucht. Seit einigen Jahren exportiert das Parlament dieses Know-how auch in Staaten des Westbalkan, die eine kürzere Tradition mit Demokratie haben. Claus Bruckmann hat solche Workshops hier und dort besucht.

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